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Europäische Union: Verbleib der Briten in der EU in Frage gestellt

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Verbleib der Briten in der EU in Frage gestellt

12.12.2011, 13:18 Uhr

Großbritanniens Premier David Cameron hat sich keine Freunde in der EU gemacht (Quelle: Reuters)

Großbritanniens Premier David Cameron hat sich keine Freunde in der EU gemacht (Quelle: Reuters)

Nach dem umstrittenen britischen Sonderweg beim EU-Krisengipfel in Brüssel mehrt sich die scharfe Kritik am Verhalten Großbritanniens. Der designierte Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, hält ein Ausscheiden der Briten aus der Europäischen Union für möglich. "Ich habe Zweifel, ob Großbritannien langfristig in der EU bleibt", sagte der SPD-Politiker "Bild am Sonntag". "Cameron schießt ein gigantisches Eigentor. Noch nie war Großbritannien in der EU so isoliert."

Einen Austritt Großbritanniens hält der Europapolitiker für verkraftbar. "Die EU kann notfalls ohne Großbritannien, aber Großbritannien hätte größere Schwierigkeiten ohne die EU", so Schulz.

Wulff: Britische Bedenken überwinden

Bundespräsident Christian Wulff sprach sich gegen Gedankenspiele über einen Austritt Großbritanniens aus der EU. "Großbritannien ist und bleibt ein großer Gewinn", sagte Wulff. "Wir sollten wissen, was Europa bedeutet und nie darüber spekulieren, Europa zu verkleinern. Unser Weg in die Welt führt über dieses Europa. Auch große Probleme muss man gemeinsam lösen." Er hoffe, dass dies weiter Konsens bleibe.

Europa habe immer verstanden, aus einer Krise eine Chance zu machen. "Diese Hoffnung gebe ich nicht auf", unterstrich Wulff. Er hoffe auch, dass die britischen Bedenken zu überwinden seien. Gewünschte

Gewünschte Einigung bei EU-Gipfel nicht erzielt

Der Kreis der 27 EU-Staaten hatte keine Einigung über einen zwischenstaatlichen Vertrag zur Haushaltsdisziplin erzielen können. Das Vorhaben war an Großbritannien gescheitert, das auf Sonderrechten bestanden hatte. Daraufhin hatten sich die 17 Euro-Länder verständigt, die Forderung Deutschlands und Frankreichs aufzugreifen und bis März ein entsprechendes Abkommen zu erarbeiten. Auch die anderen Nicht-Euro-Länder signalisierten, dass sie sich nach Absprache mit ihren nationalen Parlamenten an den Verhandlungen für einen neuen Vertrag beteiligen würden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bei dem zweitägigen Krisentreffen mehrere Kernforderungen wie eine Verankerung von Schuldenbremsen in den Eurostaaten und automatische Sanktionen gegen Defizitsünder durchgesetzt - ganz nach deutschem Vorbild. Merkel sprach von einem Durchbruch. "Wir gewinnen Glaubwürdigkeit zurück, Schritt für Schritt, und schaffen eine neue Basis des Vertrauens." Sie fügte hinzu: "Wir haben das erreicht, was wir für den Euro für wichtig und richtig halten."

Merkel lässt sich nicht beirren

Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy waren mit der Absicht zum Gipfel gereist, alle 25 übrigen Partner einzubinden. Sie hatten aber von Anfang an gedroht, notfalls mit den 17 Euroländern voranzugehen. Die Weigerung des Nicht-Eurolandes Großbritannien, Vertragsänderungen zur Stabilisierung des Euro mitzutragen, ändere nichts an der Richtigkeit der Beschlüsse, sagte Merkel. Auch London sei auf einen stabilen Euro angewiesen.

Großbritannien sieht sich derweil nicht isoliert. "Was geboten wird, ist nicht im Interesse Großbritanniens, deshalb habe ich nicht zugestimmt", erklärte Premierminister Cameron, der unter massivem Druck seiner Europa-skeptischen Partei steht.

Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker kritisierte Camerons Forderung nach Sonderrechten: "Es macht wenig Sinn, von britischer Warte aus immer nur die Eurozone als sich im Dienste Großbritanniens befindend zu betrachten", so der luxemburgische Premier.

Beitritts-Perspektive für Kroatien

Die EU-Staats- und Regierungschefs gaben zudem der politisch zerrissenen Balkanregion eine europäische Perspektive. Sie unterschrieben den EU-Beitrittsvertrag mit Kroatien, das zum 1. Juli 2013 das 28. Mitgliedsland werden soll. Serbien muss allerdings mindestens bis März nächstens Jahres warten, bis es den begehrten Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten wird. Vor allem Deutschland tritt auf dem Bremse.


Quelle: dapd , dpa

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Kommentare (245)

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Thema: "Europäische Union: Verbleib der Briten in der EU in Frage gestellt"

simplicissimus schrieb: am 10. Dezember 2011 um 19:42:14
(127) (344) Briten
die Briten habe es richtig gemacht es ist in England zwar teuer aber sie haben sich vor dem verdamten Euro geschützt . Sie behielten
ein Teil ihrer Geschichte ,die unser Politiker und Baemten verschleudert haben .Nun anderen Ländern in den After kriechen um den Euro zu behalten egal und wenn Deutschland zu Grunde geht
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Beobachter schrieb: am 10. Dezember 2011 um 19:36:00
(370) (33) Londoner Börse
GB hat seine Macht und Größe verloren. Allein die Zockergilde der Londoner Finanzwelt hat sich durchgesetzt. Aber mehr als
90% des dort bewegten Geldes ist rein virtuell. In London sind die Banken zu Spielkasinos mutiert. Das war möglich, weil sich gerade in London die kriminellen Finanzjongleure niedergelassen haben, und nun die Finanzwelt beherrschen. Solange dieser Sumof nicht trockengelegt wird, muß auch Kerneuropa weiter mit Angriffen auf den Euro rechnen.
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andreas schrieb: am 10. Dezember 2011 um 19:35:24
(289) (27) GB Verbleib in der EU
Was macht die Besatzung eines Fesselballons, wenn sie bemerkt, daß der Auftrieb geringer wird? Sie wirft Ballast ab.
Und genau das ist GB für Europa. Ballast und Bremser in einer Funktion. Die Exportschlager der brit. Wirtschaft (Jaguer, Rolls Royce, Rinder aus Schottland) werden auch ohne Mitglied ihre Abnehmer finden - sie taten es ja bisher auch, mit dem brit. Pfund. Etwas mehr Gelassenheit, was die Briten angeht. Ihr Spiel können auch andere spielen.
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