16.05.2006, 15:54 Uhr
Die EU-Kommission hat Litauen den Beitritt zur Euro-Zone verwehrt. Die EU-Behörde lehnte am Dienstag in Straßburg ein entsprechendes Gesuch wegen überhöhter Inflation ab.
Slowenien bekommt die Eintrittskarte
Dagegen befürwortete die Kommission den Antrag Sloweniens zur Euro-Einführung am 1. Januar 2007. Slowenien ist das erste Land, das nach der Einführung des Eurobargeldes im Januar 2002 die Gemeinschaftswährung bekommen wird.
Zur Euro-Einführung verpflichtet
Die Euro-Zone umfasst bisher zwölf EU-Länder mit knapp 310 Millionen Menschen. Die zehn neuen Mitgliedsländer der EU in Mittel- und Osteuropa sowie im Mittelmeerraum sind vertraglich zur Euro-Einführung verpflichtet, sobald sie die Konvergenzkriterien erfüllen. EU-Währungskommissar Joaquín Almunia sagte: "Litauen erfüllt alle Konvergenzkriterien - außer dem der Inflation." Er wünsche sich, dass Litauen bald alle Kriterien erfülle.
Regierungschefs sollen entscheiden
Mit Litauen ist ein Konflikt programmiert, da die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsident Algirdas Brazauskaus die Ablehnung nicht hinnimmt. Sie will das Thema auf die Tagesordnung des EU-Gipfels am 15. und 16. Juni in Brüssel bringen, berichteten Diplomaten in Brüssel. Die EU-Staats- und Regierungschef haben bei den Euro-Beitritten das letzte Wort. Vilnius überschreitet den Referenzwert bei der Inflation von 2,6 Prozent nur geringfügig um 0,1 Punkte.
Schuldenrate und Preissteigerung zählen
Neben den beiden Schuldenkriterien - maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes Gesamtschulden sowie höchstens 3 Prozent Neuverschuldung - kommt es bei den Kandidaten unter anderem auf eine niedrige Preissteigerungsrate an: Der Kandidat darf bei der Inflationsrate allenfalls 1,5 Prozentpunkte über dem Durchschnitt der besten Drei in der EU liegen. Estland hatte von sich aus wegen überhöhter Inflation darauf verzichtet, seine Krone nächstes Jahr gegen den Euro einzuwechseln.
Quelle: dpa
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