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Euro-Krise: Sarkozy warnt vor "Explosion" Europas

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Sarkozy warnt vor "Explosion" Europas

12.12.2011, 13:29 Uhr

Sarkozy mahnt zur Einigung auf dem EU-Gipfel: "Wir haben keine zweite Chance." (Quelle: Reuters)

Sarkozy mahnt zur Einigung auf dem EU-Gipfel: "Wir haben keine zweite Chance." (Quelle: Reuters)

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) mit eindringlichen Worten zur baldigen Lösung der Euro-Krise aufgerufen. Noch nie sei das Risiko einer "Explosion" Europas so groß gewesen, sagte der Staatschef beim Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Marseille - nur wenige Stunden vor dem Beginn des EU-Gipfels. "Wenn wir bis morgen keine Einigung haben, dann wird es keine zweite Chance geben."

Die Lage sei "extrem gefährlich", sagte Sarkozy. Noch nie sei Europa so nötig gewesen, aber auch noch nie so gefährdet. Die Europäer hätten nur "einige Wochen", um die Probleme zu lösen, denn die Zeit arbeite gegen sie. Sarkozy forderte "mehr Solidarität, mehr Disziplin und mehr gemeinsames Regieren".

Sarkozy sagte, die Länder müssten Europa "neu gründen" und "neu denken". Die Verträge müssten geändert werden, möglichst von allen 27 EU-Ländern. Es dürfe sich niemand einer Reform widersetzen. Er wandte sich gegen eine "Blockade" von einzelnen Ländern.

Zwei entscheidende Fehler hätten die Einführung des Euro begleitet, sagte Sarkozy weiter. Die gemeinsame Währung sei ohne gemeinsame Wirtschaftsregierung geblieben, und zweitens seien einige Länder der Eurozone beigetreten, ohne dazu bereit gewesen zu sein.

Besondere Rolle für Deutschland und Frankreich

Zur deutsch-französischen Führungsrolle in der EU sagte Sarkozy, beide Länder verbinde eine gemeinsame Geschichte. Andere sollten bedenken, dass Deutschland und Frankreich 70 Jahre lang gegeneinander gekämpft hätten. Dem seien 70 Jahre Frieden gefolgt. Nun gehe es darum, wie die nächsten 70 Jahre aussehen würden. "Wir wollen nicht mehr Rechte, wir haben mehr Pflichten als andere Länder."

Sarkozy nimmt ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und zahlreiche andere europäische Spitzenpolitiker an einem Kongress der EVP teil, bei dem sich die Spitzenpolitiker der konservativen Parteien hinter verschlossenen Türen absprechen wollten. Bei dem Treffen werden letzte Weichen vor dem Brüsseler Gipfel gestellt. Vor allem unter kleineren EU-Mitgliedsländern gibt es erheblichen Widerstand gegen den Plan von Merkel und Sarkozy, die EU mit einer Vertragsveränderung auf Stabilitätskurs zu bringen.

Großbritannien erschwert Vereinbarungen

Derweil spitzte sich der Streit zwischen den Euro-Ländern und Großbritannien weiter zu. Der britische Premier David Cameron will einer Lösung zur Rettung des Euros nur zustimmen, wenn dabei die Interessen der britischen Finanzindustrie nicht zu kurz kommen."Es sind ganz klar eine Reihe von Optionen möglich und jede von ihnen wird in den Verhandlungen unterschiedliche Forderungen unsererseits nach sich ziehen", sagte ein Sprecher des Premiers. Cameron sei "sehr konzentriert auf das anstehende Treffen und die Diskussionen und darauf, den besten Handel für Großbritannien zu bekommen".

Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker warnte jedoch im Zuge von Änderungen der EU-Verträge Sonderrechte für sich herausschlagen zu wollen. Ein EU-Diplomat zeigte sich mit Blick auf den Gipfel beunruhigt und sagte, es sei "nicht akzeptabel, wenn ein Land alle anderen blockiert."

Eine Einigung auf dem Gipfel wurde zuletzt durch Forderungen des Nicht-Euro-Landes Großbritannien erschwert. Der unter dem Druck der Euroskeptiker in den eigenen Reihen stehende britische Premierminister David Cameron droht bei der Änderung der EU-Verträge mit einem Veto, falls London nicht mehr Macht über die Regulierung seines Finanzsektors erhält.

Ein EU-Diplomat kritisierte die "großmäuligen" Äußerungen Camerons. "Die Briten sind das Problem", fügte ein weiterer EU-Diplomat hinzu. Wenn Cameron umfassende Sonderregeln in den Bereichen Sozialpolitik und Finanzmarktregulierung fordere, dann sei das "eine Bombe" für die Suche nach einem Kompromiss aller 27 EU-Länder.

Juncker sagte, er werde nicht hinnehmen, dass Großbritannien sich im Gegenzug für ein Ja zu einer Änderung der EU-Verträge Sonderregeln für seinen Finanzsektor herausnehme, sagte er dem Radiosender France Info. Wenn es auf dem Gipfel keine Einigung aller 27 Staaten geben, "werden wir eine Einigung innerhalb der 17 (Euro-Staaten) schließen".

Großbritanniens Schatzkanzler George Osborne warnte unterdessen, kein Notfallplan könne den "immensen Schaden" für Großbritannien durch einen "ungeordneten Kollaps" der Eurozone verhindern. Osborne sprach sich für eine engere fiskalische Zusammenarbeit der Währungsunion aus, warnte aber vor dem Risiko der "Klüngelwirtschaft" der 17 Euro-Länder. Deswegen wolle Cameron "Schutzklauseln" aushandeln.

Druck auf Euro-Länder nimmt zu

Der EU-Gipfel soll Europa endlich einen Weg aus der Schuldenkrise weisen, die inzwischen weltweit für Beunruhigung sorgt. Auch die Vereinigten Staaten hätten ein "sehr starkes Interesse" an einem erfolgreichen Ausgang des EU-Gipfels, sagte US-Finanzminister Timothy Geithner zum Abschluss seines Europa-Besuchs in Mailand. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso rief dazu auf, einen Kompromiss zu finden: "Die ganze Welt blickt auf uns", sagte er beim Treffen der EVP.

Der Einigungsdruck auf die Gipfelteilnehmer war in den vergangenen Tagen gestiegen: Die US-Ratingagentur Standard and Poor's (S&P) hat gedroht, die Kreditwürdigkeit von Deutschland und 14 weiteren Euro-Ländern herabzustufen und auch dem Euro-Rettungsfonds EFSF die Topnote AAA zu entziehen. Zuletzt betonte die Agentur aber, dass sie nicht mit einem Auseinanderbrechen der Eurozone rechne."Das ist gar kein Szenario, das wir derzeit in Erwägung ziehen", sagte der S&P-Chefökonom für Europa, Jean-Michel Six.


Quelle: AFP , dpa

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Kommentare (40)

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Thema: "Euro-Krise: Sarkozy warnt vor "Explosion" Europas"

Aus schrieb: am 8. Dezember 2011 um 21:07:46
(340) (33) Explosion
es gibt einen Zeitpunkt da die Rettung nicht mehr möglich ist der Euro ist nicht zu halten weil man ihn in der jetzigen Form nicht
"Finanzieren "kann er funktioniert einfach nicht weil die Vorraussetzungen nicht stimmen was soll kommen da werden einfach die Umrechnungen wie Früher vorgenommen es werden Probleme aufgetan wo es keine gibt
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Merlek schrieb: am 8. Dezember 2011 um 20:52:33
(375) (68) "Explosion" Europas
Europa ist schon längst auseinander geflogen, nur Sarkozy will es nicht wahrhaben.

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EX-Banker schrieb: am 8. Dezember 2011 um 20:50:00
(339) (50) Wir haben den Super Gau,was soll da noch explodieren
Sehen Sie es so, am einfachsten zu erklären;Eine silberne Hand aus dem Plasma-Fernseher
reicht Ihnen 1 Million.Das sind 2000x500 Euro.Ein dicker Bündel.Sie können aber das Geld nicht annehmen, weil es Virtuell ist.Virtuell heisst;Sie langen in den Bündel hinein, können diesen aber nicht nehmen.Das ist unser Stand.Wir leben auf Computer-Wohlstand.
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