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01.02.2012, 15:14 Uhr
Brüssel (dpa) - Die deutschen Pläne zum Betreuungsgeld stoßen bei der Brüsseler EU-Kommission auf wenig Gegenliebe. Der Zuschuss ermutige Eltern, zu Hause zu bleiben
"Die EU-Kommission ist überrascht zu erfahren, dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben", sagte die Sprecherin von EU-Sozialkommissar Laszlo Andor am Mittwoch in Brüssel. "Es gibt eine klare Politik und die starke Notwendigkeit, die Teilnahme von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt zu fördern." Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) wies die Vorwürfe zurück, wie aus einer Mitteilung ihres Ministeriums hervorging.
Die deutschen Pläne seien schlecht für den Arbeitsmarkt, so Andors Sprecherin: "Einen Anreiz einzuführen, der Eltern das Gefühl vermittelt, sie sollten zu Hause bleiben und einen Zuschuss erhalten, ist kontraproduktiv für die Förderung der Beschäftigung". Die Kommission würde eine Erhöhung der Anzahl der Krippenplätze begrüßen, hieß es. Das werde in Deutschland bereits getan.
Wenn der Bundestag im Frühjahr zustimmt, soll das Betreuungsgeld 2013 eingeführt werden. Es ist für Eltern von Kindern unter drei Jahren gedacht, die den Nachwuchs nicht in eine Kita schicken. Es soll zunächst 100 Euro pro Monat betragen, ab 2014 150 Euro. Vor allem die CSU macht sich für das Betreuungsgeld stark.
Bayerns Sozialministerin Haderthauer reagierte empört auf die Kritik aus Brüssel. "Der familienpolitische Rundumschlag der EU- Kommission ist völlig frei von Sachkenntnis", so Haderthauer. Die Politikerin ist eine der stärksten Verfechterinnen des Betreuungsgeldes in Deutschland. Eltern würden durch den Zuschuss nicht aus dem Job gedrängt. "Alle Eltern, egal ob und wie viel sie arbeiten, bekommen das Betreuungsgeld, wenn sie für ihr Kleinstkind eine Alternative zur Krippe organisieren."
Bereits bei Gesprächen am 26. Januar hatte die EU-Kommission Deutschland gebeten, weitere Details zum "potenziellen Problemen" mit dem Betreuungsgeld zu liefern. EU-Diplomaten bestätigten entsprechende Medienberichte. Das Thema Betreuungsgeld sei eines von vielen bei einem Routinegespräch über die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit in der EU gewesen. Das Berliner Familienministerium müsse nun antworten.
Die EU-Länder stimmen seit 2011 ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik besser aufeinander ab, um das Wachstum zu fördern. Sie sind deshalb auch mit der EU-Kommission in Kontakt. Diese macht einmal pro Jahr Empfehlungen zur Politik in den EU-Ländern.
Quelle: dpa
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Diskurs schrieb:
am 1. Februar 2012 um 18:58:44
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Cui bono?
Kommt doch den Kapitalisten zu Pass: Je mehr Arbeitskräfte (Verfügbarmachung der Frau für den Arbeitsmarkt), desto niedriger die
Löhne, desto mehr Arbeitskräfte (Zweit- und Drittjobs), desto niedriger die Löhne.... Natürlich unter dem Deckmantel der Selbstverwirklichung, darum machen alle munter bei der Ausbeute mit -selbst die Gewerkschaften.
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Lex schrieb:
am 1. Februar 2012 um 18:16:12
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Betreuungsgeld
In unserem Land ist das Kinderkriegen,Kinder erziehen,Kinder finanzieren etc.purer Luxus-oder sollte ich besser sagen pure
Last!Warum rangieren wir denn europaweit ganz hinten,wenn es um unseren Nachwuchs geht?All die Argumente dieser Kommission lassen sich in null Komma nix vom Tisch wischen!Schaut Euch den deutschen Arbeitsmarkt an,die Arbeitsangebote-insbesondere Teilzeit,dieArbeitsverhältnisse,die Löhne und Gehälter,die Anzahl von Kitas und deren Betreuungskosten.....!!!
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Gisela schrieb:
am 1. Februar 2012 um 18:12:19
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Betreuungsgeld
Natürlich will ich Geld für meine Kinderbetreuung. Oder soll ich etwa arbeiten gehen und die Kinder in die Betreuungsanstalt
schicken? Man sieht ja, was aus den Kindern geworden ist, die in der DDR in Kinderkrippen und -gärten geschickt und dort drangsaliert wurden. Heute alle arbeitslos, falls wir sie nicht in den alten Bundesländern aufnehmen. Akademikerinnen wollen gar keine Kinder mehr, weil sie sich die ohne Betreuungsgeld nicht leisten können.Frau an den Herd, hilft gegen Arbeitslosigkeit
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