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24.06.2011, 16:11 Uhr
Die kroatische Flagge neben der Fahne der Europäischen Union (Foto: dpa) (Quelle: dpa)
Kroatien wird das 28. Mitglied der Europäischen Union. Die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen in Brüssel, dass die Beitrittsverhandlungen mit Zagreb abgeschlossen werden sollen.
Allerdings soll Kroatien bis zu dem für 1. Juli 2013 vorgesehenen Beitritt unter Überwachung der EU stehen. Dies soll sicherstellen, dass Zagreb die Beitrittskriterien wirklich erfüllt. Der Beitrittsvertrag soll bis zum Jahresende unterschreiben werden. Anschließend muss er von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden.
In einer Erklärung des Gipfels heißt es, Kroatien solle seine Bemühungen um politische Reformen vor allem im Justizbereich und bei Grundrechten "mit ungebrochenem Elan" fortsetzen, um seinen Pflichten als EU-Mitglied nachkommen zu können. "Eine Überwachung dieser Reformanstrengungen bis hin zum Beitritt wird Kroatien und den derzeitigen Mitgliedstaaten die nötige Gewissheit geben", heißt es in dem Papier. Nähere Angaben über mögliche Sanktionen für den Fall, dass Kroatien nicht ausreichend Reformen umsetzt, sind in der Erklärung nicht enthalten.
In einem früheren Entwurf war die Passage über die Überwachung des Landes nicht enthalten. Auch hatte es dort geheißen, der Beitritt Kroatiens bringe ein "neues Momentum für die europäische Perspektive der Staaten des westlichen Balkans". In der jetzt veröffentlichten Schlusserklärung des Brüsseler EU-Gipfels ist der Satz ergänzt: "... sofern diese Staaten nicht vom Reformweg abweichen".
Der eingerichtete Kontrollmechanismus soll verhindern, dass sich womöglich erst nach dem Beitritt Kroatiens herausstellt, dass nicht alle Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Als mahnendes Beispiel gelten die letzten EU-Beitritte von Bulgarien und Rumänien im Jahr 2007.
Kroatien mit seinen rund 4,4 Millionen Einwohnern hatte im Jahr 2005 die Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Die EU-Kommission hatte vor zwei Wochen erklärt, Kroatien erfülle alle Bedingungen für einen Beitritt und empfahl den Staats- und Regierungschefs die Aufnahme. Das Land an der Adria wäre nach Slowenien der zweite Nachfolgestaat des früheren Vielvölkerstaats Jugoslawien, der EU-Mitglied wird.
Quelle: dpa , AFP
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Zwecklos schrieb:
am 24. Juni 2011 um 16:04:50
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€-Verschenk- EU Ochsen!!
Da hätte auch die DDR bleiben dürfen, und wäre nun EU Land!!
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Scout schrieb:
am 24. Juni 2011 um 16:04:14
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Eu Beitritt
Dagegen müssen wir auf die Strasse, um solchen Schwachsinn zu verhindern! Aber nein wir gehen lieber gegen unser eigenes Land
und unseren Fortschritt(S21). Es wird Zeit das wir endlich eine Regierung bekommen die wieder nach Deutschland schaut und der nicht andere Länder wichtiger sind. Wir müssen zu erst unsere Probleme lösen. Also weg mit der Eu und die Grenzem wieder dicht. Was hatten wir für schöne Zeiten als dies noch so war.
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Christian schrieb:
am 24. Juni 2011 um 16:01:17
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Willkommen Kroatien
Ich freu mich auf die Kroaten in der EU. Wenn schon Litauer, Slowenen usw. dann auch Kroaten. Wenn man die Entwicklung in
Kroatien seit dem Zerfall von Jugoslawien betrachtet, denke ich, die Kroaten verdienen großes Lob.
(Im übrigen hab ich auch nichts gegen Litauer oder Slowenen.)
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