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17.09.2010, 14:48 Uhr
Erika Steinbach am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" (Foto: imago) (Quelle: imago)
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), hat ihre heftig kritisierten Äußerungen über den polnischen Deutschland-Beauftragten Wladyslaw Bartoszewski verteidigt. Zwar räumte sie in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" einen nicht ganz freundlichen Ton ein. In der Sache nahm sie die Aussage aber nicht zurück, dass der 88 Jahre alte Auschwitz-Überlebende und frühere polnische Außenminister einen "schlechten Charakter" habe.
Ihre Einschätzung sei aus "sehr persönlichen Erfahrungen" erfolgt, verteidigte sich Steinbach in der Sendung.Zu diesen Erfahrungen zähle, dass sie seit ihrem Amtsantritt als Verbandspräsidentin vor zwölf Jahren schwersten Attacken aus Polen ausgesetzt sei.
Dort habe man sie zum Beispiel als "blonde Bestie" verunglimpft oder ihre Puppe verbrannt, sagte Steinbach. In Deutschland habe es niemanden gegeben, der sie dagegen in Schutz genommen habe. Dies habe Spuren hinterlassen. Konkrete Vorwürfe gegen Bartoszewski erhob sie allerdings nicht.
"Dass ich mich gegenüber einem 88-jährigen alten Herrn etwas freundlicher hätte ausdrücken können, will ich unumwunden einräumen", sagte Steinbach. Aber es steckten bei ihr auch eine ganze Menge Verletzungen dahinter. Es gehe jedoch nicht allein darum, dass Bartoszewski ihre Briefe nicht beantwortet habe, sagte Steinbach. Dies sei "etwas zu kurz gegriffen".
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) äußerten ausdrücklich ihre Hochachtung für Bartoszewski. Zusätzlich mahnten Westerwelle und Außen-Staatsministerin Cornelia Pieper (FDP) zur Mäßigung im Umgang mit Polen.
Das Verhältnis zwischen beiden Ländern sei "immer noch empfindlich", sagte der FDP-Chef. "Ich appelliere an alle, die in der Öffentlichkeit Verantwortung tragen, die eigenen Worte - insbesondere, wenn es um die deutsche Vergangenheit geht - so sorgfältig zu wägen, dass damit keine Seelen und Herzen in unseren befreundeten Nachbarländern so tief verletzt werden."
Die Opposition forderte Merkel unterdessen auf, Konsequenzen zu ziehen. Die SPD lehnt eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU-Abgeordneten und Sprecherin ihrer Fraktion für Menschenrechte ab. "Es ist der Punkt erreicht, an dem eine Zusammenarbeit mit Steinbach im Menschenrechts-Ausschuss nicht mehr möglich ist", sagte der SPD-Obmann in dem Gremium, Christoph Strässer, der "Süddeutschen Zeitung".
Steinbach solle daher ihr Bundestagsmandat niederlegen, forderte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn befand, Steinbach habe sich selbst disqualifiziert. Die Linke will ihre Diskussionen mit Steinbach sogar gänzlich einstellen.
Kritik gegen Steinbach hagelte es auch aus den eigenen Reihen. Ihre jüngsten Äußerungen seien für seine Partei nicht tragbar, sagte CDU-Urgestein Heiner Geißler. "Das ist eine Schande, ein Skandal", so der frühere CDU-Generalsekretär in der ZDF-Sendung. Auch beim Bund der Vertriebenen werden kritische Stimmen immer lauter. Präsidiumsmitglied Stephan Mayer (CSU) nannte Steinbachs Äußerungen in der "Passauer Neuen Presse" "alles andere als hilfreich" und "denkbar unglücklich".
Steinbach war erst vergangene Woche mit Äußerungen über die polnische Mobilmachung vor dem Zweiten Weltkrieg in der CDU unter Druck geraten. Daraufhin hatte sie ihren Rückzug aus dem Parteivorstand angekündigt.
Die Spitze der Unionsfraktion hat Forderungen nach einem Abzug der Vertriebenenpräsidentin aus der Fraktionsführung oder dem Menschenrechtsausschuss des Bundestages unterdessen zurückgewiesen. Unionsfraktionsvize Andreas Schockenhoff (CDU) betonte: "Erika Steinbach hat eine private Meinung geäußert. Sie hat sich nicht im Namen der Fraktion geäußert."
Quelle: AFP , dapd , dpa
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Adenauer schrieb:
am 17. September 2010 um 15:52:39
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Geißler/Höhn vs. Steinbach
ich habe diese TV-Sendung gesehen und musste feststellen, dass sich insbesonders das Duo Geißler/Höhn das
"Opfer" Frau Steinbach in einer sowohl inhaltlich wie auch und in Wortwahl unsachlicher Art und Weise angegriffen haben, dass man an mittelalterliche Inquistitionen, Hexenverbrennungen und Volksgerichtshof-Prozesse im 3.Reich erinnert wurde. Diese "Demokraten" schaden der Demokratie, freien Meinungsäußerung und Meinungsbildung der Menschen (nicht unserer Politiker) dieses Landes. Pfui.
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Dagmar schrieb:
am 17. September 2010 um 15:47:05
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Seltsam
Komisch, dass ausgerechnet alternde Politiker a la Steinbach und Sarrazin kurz vor der Bedeutungslosigkeit noch mal Aufmerksamkeit
erhaschen wollen. Vielleicht steht das ja im Zusammenhang mit ihren Büchern, die sie ja komischerweise gerade veröffentlichen. Ein Schuft wer dabei ............
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bodo sach schrieb:
am 17. September 2010 um 15:45:17
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Frau Steinbach
Wenn es stimmt, daß Bartoszewski Frau Steinbach als "blonde Bestie" bezeichnet hat, verstehe ich durchaus deren
Empörung.
Auch wenn Bartoszewski 88 Jahre alt ist, sollte man doch von einem ehemaligen Diplomaten (immerhin
war er Außenminister) erwarten, daß er sich nicht einer derart primitiven Ausdrucksweise bedient.
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