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24.01.2012, 12:56 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Istanbul (dpa) - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat mit scharfer Kritik auf die Verabschiedung des Völkermordgesetzes in Frankreich reagiert. "Das ist ganz klar ein Massaker an der Meinungsfreiheit", sagte er vor laufenden Fernsehkameras.
Konkrete Schritte zu den von seiner Regierung angekündigten Sanktionen gegen Frankreich nannte er am Dienstag in Ankara vor Politikern seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP aber nicht.
Erdogan rief Frankreich auf, gesunden Menschenverstand walten zu lassen und sich gegen Diskriminierung und Rassismus zu stellen. Indirekt erneuerte er seinen Vorwurf, der französische Präsident Nicolas Sarkozy betreibe mit dem Gesetz ein wahltaktisches Manöver. "Dies ist ein Versuch, mit Feindseligkeit gegenüber der Türkei Stimmen zu gewinnen", sagte Erdogan. Für die Türkei sei das Gesetz "null und nichtig". Maßnahmen gegen Frankreich würden nun Schritt für Schritt eingeleitet.
Der französische Senat hatte am Montagabend trotz aller Drohungen der Türkei das neue Gesetz verabschiedet. Es stellt die Leugnung von Völkermorden unter Strafe - worunter nach französischem Gesetz auch die Tötung zahlloser Armenier während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich zählt. Die Türkei bestreitet, dass es einen Völkermord gegeben habe.
Quelle: dpa
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Honef schrieb:
am 24. Januar 2012 um 18:06:21
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Scharfmacher Erdogan
Hoffentlich geht den Verantwortlichen langsam ein Licht auf, was für ein Früchtchen man sich in die EU holen würde.
Nationalismus und Intoleranz pur. Jede Rede von ihm, wenn er mal in Deutschland ist, kündet davon.
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Türkeiliebhaber schrieb:
am 24. Januar 2012 um 16:52:43
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Herr Erdogen
Herr Erdogan soll endlich sein ketzterisches Großmaul halten und soll es sofort unterlassen immer wieder gegen die westlichen
Länder zu hetzen. Wenn es ihm nicht recht ist, dass wir seine Analphabethen bei uns mit Hartz 4 fürstlich verwöhnen, soll er alle zurückrufen und dann sparen wir sogar Geld weil wir nicht mehr soviel Polizisten, Richter und Justitzangestellte brauchen und wir könnten wieder sorglos auch in der Nacht unterwegs sein ohne mit einem Türkenmesser in Berührung zu kommen.
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Volker schrieb:
am 24. Januar 2012 um 16:38:21
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Da hat Frankreich aber Glück,
dass Herr Erdogan noch nichts unternehmen will.
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