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Ein Jahr vor der US-Wahl: Auslaufmodell Obama?

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Auslaufmodell Obama?

15.12.2011, 09:43 Uhr

Die Wiederwahl von US-Präsident Barack Obama ist fraglich (Quelle: AFP)

Selten hat es rund um den Erdball so viel Jubel über einen neuen US-Präsidenten gegeben. Als Barack Obama im Januar 2009 in Washington seinen Amtseid ablegte, schauten an den Fernsehschirmen Milliarden Menschen euphorisch zu. Doch genau ein Jahr vor der nächsten Präsidentenwahl am 6. November 2012 ist der Hoffnungsträger für viele Amerikaner schon wieder ein Auslaufmodell.

Wäre heute Wahl, käme ein Republikaner auf 43,5 Prozent, Obama hingegen nur auf 41,5 Prozent der Stimmen, ermittelte das Portal Real Clear Politics aus allen aktuellen Umfragen.

Nur wenige Projekte bislang realisiert

Vor allem angesichts der hohen Arbeitslosigkeit klingt der Wahlslogan "Yes, we can" (Ja, wir schaffen das) von damals in den Ohren vieler Wähler wie ein Hohn. Umfragen zufolge sehen drei Viertel der Amerikaner die Zukunft ihres Landes heute wieder skeptisch. Als Antwort tourt Obama im längst begonnenen Wahlkampf mit der Aussage durchs Land, bereits 60 Prozent seiner Aufgaben-Liste abgearbeitet zu haben. Er meint die Gesundheits- und Finanzreformen, das Ende des Irakkrieges oder die Schwächung des Terrornetzwerkes Al-Kaida. "Das ist nicht schlecht für drei Jahre", sagt er. Für den Rest benötige er aber fünf weitere.

Fraglich ist jedoch, ob es dem Präsidenten nur an Zeit mangelt oder vielmehr an Schlagkraft. Fast keines seiner Gesetzesvorhaben schafft es noch durch den Kongress. Mit ihrer Mehrheit im Abgeordnetenhaus und der Sperrminorität im Senat fahren die Republikaner einen Blockadekurs. Ein 450 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm des Weißen Hauses hängt ebenso fest wie eine Reihe von Personalvorschlägen für Posten in Regierungsbehörden. Kaum verwunderlich, dass Obama versucht, den Spieß umzudrehen: Mit seinem neuen Slogan "We can't wait" (Wir können nicht warten) versucht er, der Opposition den Schwarzen Peter für den Stillstand zuzuschieben.

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Republikaner ohne klaren Spitzenkandidaten

Die hat derweil ihr eigenes Problem: Bisher hat es keiner der potenziellen Obama-Herausforderer geschafft, im Republikaner-Lager auch nur annähernd eine solche Begeisterung auszulösen, wie es einst dem Ex-Senator von Illinois bei den Demokraten gelungen war. Das hat viel mit der Gespaltenheit der Konservativen zu tun - dem Spannungsfeld zwischen der populistischen, radikalkonservativen Tea-Party-Bewegung und dem Establishment. Auf eine kurze Formel gebracht: Wer der einen Seite zusagt, dem fehlt es an Rückhalt auf der anderen.

Diese Zerrissenheit drückt sich auch in dem raschen Aufstieg und Fall einzelner Bewerber in den vergangenen Monaten aus. So schafften es etwa die Kongressabgeordnete Michele Bachmann und der texanische Gouverneur Rick Perry - getragen von den Sympathien der Tea Party - vorübergehend an die Spitze des Bewerberfeldes. So richtig etablieren konnte sie sich aber nicht. Und wohl kaum jemand würde ernsthaft Geld darauf verwetten, dass der schillernde "Pizza-Präsident" Herman Cain, Ex-Chef einer Restaurantkette, bei den Anfang Januar beginnenden Vorwahlen mehr als ein paar Einzelerfolge einheimsen wird.

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Romney hat gute Aussichten

Derzeit deutet alles auf den schwerreichen Unternehmer Mitt Romney hin. Der früherer Gouverneur von Massachusetts gab sich alle Mühe, sein Image als "wahrer Konservativer" aufzupolieren. Aber bei der Tea Party ist man weiter skeptisch, und auch seine Mitbewerber haben ihn als Wendehals gebrandmarkt. Sein innerparteilicher Konkurrent, John Huntsman, nannte Romney einen "gut geschmierten Wetterhahn".

Dennoch glauben Experten, dass Romney die größten Aussichten hat, am Ende die Konservativen hinter sich zu scharen - und vielleicht auch den Großteil der Unabhängigen. Von ihnen wird bei der Wahl 2012 sehr viel abhängen. So machen auch viele Demokraten kein Hehl daraus, dass er nicht Obamas Wunsch-Gegenspieler wäre. Ein Republikaner vom Schlag Perry wäre ihnen lieber.