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E10 spaltet die Koalition - Union hält an Biosprit fest

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Union hält an Biosprit fest

31.08.2011, 08:31 Uhr | Von Manfred Rey

Die Kunden mögen E10 nicht - die Union will aber daran festhalten (Quelle: dpa)

Die Kunden mögen E10 nicht - die Union will aber daran festhalten (Quelle: dpa)

Die umstrittene Einführung des Biokraftstoff E10 entzweit die schwarz-gelbe Koalition. Bundesumweltministerium und Union weisen Forderungen der FDP nach Änderungen an der Biokraftstoff-Strategie zurück. Allerdings wächst die Kritik an den Preisaufschlägen, die die Mineralölkonzerne damit begründen, dass sie Strafzahlungen erwarten, sollten die vorgeschriebenen Absatzquoten nicht erreicht werden.

Für 2011 schreibt der Gesetzgeber einen Anteil von 6,25 Prozent Ethanol-Kraftstoff am gesamten Spritabsatz vor. Politiker, Experten und Verkehrsclubs machen die Mineralölwirtschaft verantwortlich für das Chaos beim E10-Benzin.

Die FDP hatte die Einführung des Biosprits für gescheitert erklärt und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zum Handeln aufgefordert. Fraktionschef Rainer Brüderle kündigte eine Initiative der Liberalen an.

Reiche: Kein sachlicher Grund für Spritpreiserhöhungen

Die Preisaufschläge beim herkömmlichem Sprit wies die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltministerium, Katherina Reiche, als empörend zurück. Dafür gebe es keine sachliche Grundlage, sagte die CDU-Politikerin der "Passauer Neuen Presse". Reiche stellte klar: "Die Bundesregierung hält an E10 fest. Es ist ein Beitrag, die Vorgaben der Europäischen Union für Klimaschutz im Verkehrssektor zu erfüllen."

Auch die Union verteidigt E10. "Es gibt keinen vernünftigen Grund, die Einführung von E10 rückgängig zu machen. Die Bio-Kraftstoff-Strategie der Bundesregierung ist wohldurchdacht", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Unions-Politiker für schärfere Preiskontrollen der Ölmultis

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Umweltexperte Michael Paul fordert das Bundeskartellamt auf, im Streit um den Ethanol-Kraftstoff E10 einzugreifen. "Das Kartellamt muss den Ölmultis viel schärfer auf die Finger schauen", sagte Paul der "Bild"-Zeitung. Die Preispolitik der Mineralölkonzerne müsse stärker kontrolliert werden. Auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer fordert ein Eingreifen der Bundeskartellamts.

ADAC-Präsident Peter Meyer kritisierte die Mineralölbranche ebenfalls scharf. "Hätten die Ölmultis ihre Hausaufgaben erledigt und E10 mit dem gleichen Engagement vermarktet wie ihre teuren Edelkraftstoffe, wäre der neue Kraftstoff sicher viel besser angenommen worden", sagte Meyer den Dortmunder "Ruhr Nachrichten".

ADAC: Mineralölindustrie trägt Schuld am Desaster

Der ADAC-Präsident kritisierte zugleich die Spritpreiserhöhungen. "Die Mineralölkonzerne legen seit Beginn der E10-Einführung im Februar die fälligen Strafzahlungen auf den Benzinpreis um. Wenn Aral/BP jetzt nachlegen möchte, um möglicherweise weitere Preiserhöhungen zu rechtfertigen, wäre dies absolut nicht zu begründen", sagte Meyer.

Der Sprecher des Auto Club Europa (ACE), Rainer Hillgärtner sagte "Bild.de": "Die Öl-Multis betreiben dieses Spiel mit Duldung der Politik. Der Bundesregierung fehlt der Mumm, einzuschreiten. Autofahrer sollten die teuren Markentankstellen besser meiden."


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Quelle: dapd

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Kommentare (286)

zum Forum

Thema: "E10 spaltet die Koalition - Union hält an Biosprit fest"

Niersotter schrieb: am 31. August 2011 um 10:02:51
(132) (1) E10
Die Dummheit vieler Bürger tut schon weh. Wer glaubte denn ernsthaft, daß die von den Polithanseln in Berlin verhängte
Minderabsatzstrafe für E10 von den Ölgesellschaften bezahlt würden. Die Berliner Mischpoke weiß doch, daß hier der Autofahrer über Preisaufschläge die Zeche für diese Scheißverordnung zahlt. Die Ölgesellschaften wären ja verrückt, ihre Gewinnspanne dadurch zu senken. Schuld an dieser neuen Abzocke sind nicht die Ölgesellschaften, sondern Umweltminister Röttgen und Kumpane.
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Manfred schrieb: am 31. August 2011 um 10:02:46
(55) (14) E10 nein danke
trots aufglärung der regierung und der Ölmultis,ich will das nicht,es geht nicht da rum ob lebensmittel verbraucht werden
oder ob mein auto es tanken darf,mir geht diese umweld lüge auf den sack,wir können nichts drann endern so lange es länder wie indien afrika china giebt die alles verbrennen wasaus Deutschland da hin geschickt wird,hört auf elektro teile und alt autos da hin zu schicken ,dann könnte man ein wenieg von umweld reden
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Max schrieb: am 31. August 2011 um 10:02:46
(108) (1) E 10 und unsere Regierung
Die Union hält an E 10 fest und freut sich über die Spritpreise,schon allein über die Mehreinnahmen aus der
Mehrwertsteuer. Also Autofahrer,wir sind auf uns selbst angewiesen. Erinnert sich noch jemand daran,wie es war,als Shell die Ölplattform in der See versenken wollte.Die wurden boykottiert und haben schließlich das Ding an Land geschleppt,wo es zerlegt wurde. So etwas kann also funktionieren. Die Macht der Verbraucher ist nicht zu unterschätzen. Denkt mal an Schlecker.ARAL führt an, also .
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