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19.11.2011, 15:40 Uhr | Ein Kommentar von Nicholas Siegel, The European
US-Außenministerin Hillary Clinton bezeichnet die Entscheidung als "Wendepunkt": Ein Jahrzehnt nachdem die USA begannen, enorme politische, militärische und finanzielle Ressourcen in Afghanistan und im Irak zu investieren, erfährt die Außenpolitik eine Kurskorrektur. Wie Fareed Zakaria bereits geschrieben hat, wird die Welt nicht mehr von Amerika dominiert. Die USA hatten nur eine Wahl: Das Land muss die Balance von Verteidigungs- und Wirtschaftspolitik überdenken und eine "strategische Wende" einleiten. Die USA müssen sich dem asiatisch-pazifischen Raum zuwenden.
Clinton hatte die Veränderungen schon mehrfach angedeutet. Sie schrieb einen Artikel über "Amerikas pazifisches Jahrhundert" und hielt die Auftaktrede zu Obamas Asien- und Pazifikreise am 13. November in Hawaii. Seitdem hat Obama sich mit 21 Führern des Asia-Pacific Economic Cooperation Forum getroffen, hat die Entsendung von Truppen nach Australien mit Premierministerin Julia Gillard besprochen und ist am 18. November zum Gipfeltreffen der ostasiatischen Staaten nach Bali gereist - als erster US-Präsident der Geschichte.
In den kommenden Wochen wird Clinton außerdem in Südkorea unterwegs sein und über eine engere Zusammenarbeit verhandeln. Das Ziel dieser Besuche ist, bilaterale Sicherheitspolitik zu besprechen und den Ausbau von Handelsbeziehungen und US-Investitionen voranzutreiben. Auch die Symbolik ist wichtig: Die USA wollen Präsenz zeigen in einer Region, die zunehmend unter dem Schatten Chinas liegt.
Die Neuausrichtung ist Teil einer langfristigen außenpolitischen Strategie, die Obama seit seinem Amtsantritt verfolgt. Clinton war die erste Außenministerin seit Dean Rusk im Jahr 1961, die Asien als Ziel ihrer ersten offiziellen Reise wählte. Obama hat sich mehrfach als "Amerikas ersten pazifischen Präsidenten" bezeichnet. Clinton sagte dazu in Hawaii:
„Asien ist Heimat für knapp die Hälfte der Weltbevölkerung. Mehrere der größten und wachstumsstärksten Wirtschaften sind dort beheimatet, genauso wie einige der wichtigsten Häfen und Handelsstraßen. Und viele der dringenden Herausforderungen sind ebenfalls in Asien zu finden: Militärische Aufrüstung, Sorgen um die Verbreitung von Nuklearwaffen, Naturkatastrophen und die höchsten Treibhausgasemissionen weltweit. Es wird immer deutlicher, dass der asiatisch-pazifische Raum das politische und wirtschaftliche Zentrum des 21. Jahrhunderts sein wird - vom indischen Subkontinent bis zur Westküste Amerikas.“
Die wichtigste Entwicklung der vergangenen Tage war die Ankündigung, 2500 Marines innerhalb der kommenden Jahre ins australische Darwin zu verlegen. Zum ersten Mal seit dem Ende des Vietnamkrieges wagt sich Amerika damit wieder, die Präsenz seiner Streitkräfte im Pazifik auszubauen. Bei einer Rede vor dem australischen Parlament am 17. November bekräftigte Obama diesen Schachzug: Man treffe "eine bewusste und strategische Entscheidung. Als Anrainernation des Pazifiks werden die USA künftig eine größere Rolle spielen, die Region und ihre Entwicklung zu beeinflussen.
Australien - der "unsinkbare Flugzeugträger" der USA. Obama argumentierte, dass er mit der Entscheidung auf die Sorgen derjenigen demokratischen Verbündeten reagiere, die sich um einen Machtzuwachs der Chinesen sorgen. Während die chinesische Führung schweigt, ist in der dortigen Presse das Säbelrasseln bereits zu hören. Ein Kommentar in der staatlichen "Global Times" warnte Australien vor einer engeren Zusammenarbeit mit den USA. Das Land riskiere, "ins Kreuzfeuer zu geraten".
Für Europa bedeutet dies wahrscheinlich, dass die USA künftig weniger sicherheitspolitische Garantien vergeben werden, mehr auf die Führung Europas vertrauen (wie zum Beispiel im Fall Libyens) und höhere Erwartungen an die europäische Außenpolitik stellen. Für die EU ist das keine leichte Herausforderung, vor allem angesichts der internen Streitigkeiten und der aktuellen Schuldenkrise. Doch die Entscheidung der USA ist auch ein Weckruf: Angesichts der wirtschaftlichen Probleme und des sinkenden globalen Einflusses muss Europa sich fragen, welche Interessen es denn eigentlich verfolgt.
Herman Van Rompuy, der Präsident des Europäischen Rates, hat sich in einer Rede Anfang November explizit dieser Herausforderung gestellt. Das "atlantische Jahrhundert" sei vorbei, sagte er. Um zum Teil des "pazifischen Jahrhunderts" zu werden, muss die EU die außenpolitische Koordination der Mitgliedsländer vorantreiben und mehr Führung außerhalb des europäischen Kontinents übernehmen. Obamas Politik ist eine Reaktion auf langfristige globale Veränderungen. Europas Aufgabe ist es jetzt, eine ähnliche Antwort zu finden.
Nicholas Siegel: Er ist Programmdirektor der "Transatlantic Academy" des Marshall-Funds. Zuvor war Siegel stellvertretender Direktor des transatlantischen Programms des "Atlantic Council of the United States" und Mitarbeiter der historischen Fakultät der Diplomatischen Hochschule in Wien und der UN Industrial Development Organization. Nicholas Siegel lebt in Washington, DC.
Ein Kommentar von Nicholas Siegel, The European
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DAL schrieb:
am 19. November 2011 um 17:15:01
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(0)
"Schlachtfeld Fernost"
Diese Beschreibung eines politisch-ökonomischen Zustandes für eine erwachende Region ist an Primitivität
nicht zu überbieten. Im vorliegenden Fall geht ein müder " aber gefährlicher Elefant USA" ohne Notwendigkeit mit erkennbaren militärischen Handlungen auf einen erstarkenden Staat China zu - und löst dort mit Sicherheit Abwehrreaktionen militärischer Natur aus. Wo bleibt die Diplomatie - oder kennen die USA sowas garnicht ??
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Aga Kröte schrieb:
am 19. November 2011 um 16:16:06
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Fernost
Mit Demokratie , Freiheit und Menschenwürde , so wie immer .
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