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06.01.2011, 10:33 Uhr
Linken-Chefin Lötzsch muss in den nächsten Tagen wohl einiges erklären (Foto: ddp) (Quelle: ddp)
Ein Namensbeitrag von Linken-Parteichefin Gesine Lötzsch über "Wege zum Kommunismus" hat scharfe Kritik bei Union, FDP und SPD ausgelöst. "Frau Lötzsch stellt sich außerhalb unserer Verfassung", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Lötzsch verteidigte ihren Beitrag, der auch innerhalb der Linken für Debatten sorgte.
In dem bereits am Montag in der linksgerichteten Zeitung "Junge Welt" erschienenen Text hatte Lötzsch unter anderem geschrieben: "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung."
Zugleich warb Lötzsch für eine "gesellschaftsverändernde, radikale Realpolitik", für eine "Umverteilung von oben nach unten" und einen "sozialökologischen Umbau der Gesellschaft". Der Beitrag entstand im Vorfeld einer Konferenz am kommenden Samstag in Berlin. Lötzsch will dort an einer Diskussion mit der früheren RAF-Terroristin Inge Viett und der DKP-Vorsitzenden Bettina Jürgensen teilnehmen.
Wer den Kommunismus in Deutschland einführen wolle, sage gleichzeitig, dass er das Grundgesetz abschaffen wolle, sagte Dobrindt dazu am Rande der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth. Deshalb sei es "zwingend", dass die Linke flächendeckend vom Verfassungsschutz beobachtet werde. "Die Linke lässt die Maske fallen", erklärte der FDP-Abgeordnete Patrick Kurth in Berlin.
Irritiert äußerte sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. "Ich fasse mir an den Kopf", sagte er dem "Hamburger Abendblatt". Lötzsch wolle zurück zum Kommunismus, "dorthin, wo wir Unfreiheit und Misswirtschaft 70 Jahre regieren sahen". Da gebe es "viel zu klären".
Lötzsch sagte "Spiegel Online" zu den Vorwürfen: "Die Linke ist linkssozialistisch, wir sind und werden keine kommunistische Partei. Und ich werde auch kein Mitglied der kommunistischen Plattform." Mit ihrer Teilnahme an der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin wolle sie "auch diejenigen für die Linke gewinnen, die unsere Partei für zu angepasst halten". Die Kritik an ihr zeige, "wie verunsichert das Establishment ist, wenn es um Alternativen zum kapitalistischen System geht", erklärte Lötzsch in Berlin.
Der Thüringer Linken-Fraktionschef Bodo Ramelow verteidigte Lötzsch grundsätzlich, ließ aber auch Kritik anklingen. Die Parteichefin ende in ihrem Betrag damit, dass dem demokratischen Sozialismus die Zukunft gehöre. "Aber die Irritationen, die allein durch das Wort Kommunismus entstanden sind, zeigen, dass wir die Diskussion schärfen müssen", sagte Ramelow.
Er betonte zugleich: "Der Ideologiebegriff Kommunismus ist ohne geschichtliche Einordnung und ohne Hinweis auf die Menschenrechtsverletzungen, die seinen Weg gepflastert haben, nicht verwendbar." Ein Verweis auf das Unrecht in den früheren kommunistischen Staaten fehlt in dem Text von Lötzsch.
Quelle: AFP
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Booboo schrieb:
am 5. Januar 2011 um 21:51:25
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"Die Linke"
Was nun wirklich verwundert ist die jetzige Überraschung unserer Wohlstandsbürger, nämlich immer dann, wenn die eigendlichen
Feinde der Demokratie aus ihren Versteckten kommen. Dies ist ja nicht nur bei den verkappten Kummunisten so,sondern mit allen erklärten Feinden unserer so wervollen Freiheit, die ja besonders von den Religionsfaschisten aller Coleur bedroht wird,meist noch mit klammheimlicher Duldung der Gutmenschen und Duckmäuser.
Aufruf an alle Bürger: Wehret den Anfängen!!
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Moserei schrieb:
am 5. Januar 2011 um 21:50:57
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Lötzsch
Na ja, besser wäre, der SPIEGEL druckte einmal den Originaltext von Frau Lötzsch. Dann könnte sich jeder sein Urtel bilden.
Mittlerweile suchen ich bei allen Schlagzeilen über PolitikerÄußerungen immer das Original, um den verknappenden und denkrichtungsbestimmenden Schlagzeilenjournalisten zu entkommen. Erst das Original lesen, dann urteilen, sonst wird man Opfer derer, die jederzeit ihr Urteil aus Vorurteilen ernähren.
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Ben schrieb:
am 5. Januar 2011 um 21:50:26
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Kommentarismus
Hier wird über einen Artikel einer Politikerin gemeckert - wer beschwert sich über die REAL EXISTIERENDE De
facto-Zwangsenteignung eines Grundstücksbesitzers in Garmisch-Partenkirchen, der sein Grundstück nicht für die Zieleinfahrt der Ski-WM hergeben will? Wo ist da die sooft beschworene Demokratie? Und das in einem Landkreis, in dem die CSU regiert. Bravo, urkommunistische Methoden im schwarzen Gewand - das soll besser sein? Dann lieber KOmmunismus von denen, die sich damit auskennen.
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