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12.02.2010, 11:03 Uhr
Finanzminister Schäuble hat derzeit sicher nicht den leichtesten Job (Foto: imago)Deutschland ist 2009 wieder in tiefrote Zahlen gerutscht. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, betrug das Staatsdefizit 77,2 Milliarden Euro. Damit wurden erstmals seit 2005 auch die Verschuldungskriterien der Europäischen Union (EU) nicht eingehalten.
Die EU erlaubt ihren Mitgliedsstaaten eine Verschuldungsquote von maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das deutsche Defizit belief sich 2009 auf 3,2 Prozent.
Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen gaben unter dem Strich deutlich mehr Geld aus, als sie einnahmen. Die Einnahmen verringerten sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um 2,2 Prozent. Insbesondere die Steuereinnahmen waren rückläufig. Zugleich stiegen die Ausgaben deutlich um 5,0 Prozent - unter anderem wegen Ausgaben für Kurzarbeit und Konjunkturprogramme.
Volkswirte hatten wegen der Wirtschaftskrise bereits damit gerechnet, dass Deutschland die Schulden-Hürde reißen würde. Den Absturz der deutschen Wirtschaft konnten auch die staatlichen Finanzspritzen für die Konjunktur nicht verhindern: Das reale BIP brach nach vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes um 5,0 Prozent ein. Deutschland stürzte in die tiefste Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik.
Deutschland hatte die Verschuldungsgrenze bereits in den Jahren 2002 bis 2005 überschritten. 2006 war erstmals seit fünf Jahren wieder die zulässige Obergrenze eingehalten worden. Brüssel hatte das Defizitverfahren gegen Deutschland im Juni 2007 eingestellt.
Quelle: AFP , dpa
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