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De Maizière zur Integration: "Präsentieren keine Erfolgsbilanz"

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De Maizière zur Integration: "Präsentieren keine Erfolgsbilanz"

08.09.2010, 16:01 Uhr

In ihrem Integrationsprogramm empfiehlt die Bundesregierung, mehr Menschen mit Migrationshintergrund als Lehrer zu gewinnen (Foto: imago)

In ihrem Integrationsprogramm empfiehlt die Bundesregierung, mehr Menschen mit Migrationshintergrund als Lehrer zu gewinnen (Foto: imago) (Quelle: imago)

Das Bundeskabinett hat das bundesweite Integrationsprogramm beschlossen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bezeichnete das Programm als "Beitrag zur Sachlichkeit". Die Eingliederungsbemühungen der vergangenen Jahre nannte er durchwachsen. "Wir präsentieren hier keine Erfolgsbilanz, sondern ein differenziertes Bild der Wirklichkeit", so der Minister.

"Wir sollten das Thema Integration sachlich, wahrhaftig und fair diskutieren", mahnte de Maizière. Die muslimkritischen Thesen des Bundesbank-Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin hatten die Debatte zuletzt aufgeheizt.

"Nicht noch Eiter hinein träufeln"

Zwar gebe es beim Thema Integration gesellschaftliche und politische Versäumnisse, so der Minister weiter. Mit Blick auf das Sarrazin-Buch fügte er allerdings hinzu, die politische Aufgabe bestehe darin, "Wunden zu heilen und nicht noch Eiter hinein zu träufeln".

Das beschlossene Integrationsprogramm soll die unterschiedlichen Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen künftig zusammenfassen. Zudem gibt das dafür federführende Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) - weitgehend abstrakte - Empfehlungen für Verbesserungen. Im Herbst plant die Bundesregierung zudem einen Integrationsgipfel.

Spracherwerb steht über allem

Als zentralen Hebel zur besseren Integration nannte der Innenminister den Spracherwerb. Nach seinen Angaben fehlt es 1,1 Millionen Ausländern nach wie vor an Deutschkenntnissen. Die seit 2005 angebotenen Integrationskurse wertete er trotzdem als Erfolg. 600.000 Menschen hätten inzwischen teilgenommen und neben 600 Deutschstunden auch Unterricht zu Geschichte, Gesellschafts- und Rechtssystem erhalten.

De Maizière sprach sich für möglichst frühe Sprachtests bei Kindern aus. Eine Kindergartenpflicht für Ausländer lehnte er aber ab. "Kindergartenpflicht hieße nichts anderes als eine vorgelagerte Schulpflicht", sagte er. Das würde hohe Kosten nach sich ziehen und wäre ein tiefer Eingriff in die Erziehungsaufgaben der Eltern.

Das Integrationsprogramm empfiehlt zudem, mehr Menschen mit Migrationshintergrund für den Lehrerberuf zu gewinnen. Lehrer mit ausländischen Wurzeln würden die Vielfalt in der Schule bewusst machen und dazu beitragen, "Chancen aufzudecken, die in dieser Vielfalt liegen", zitiert die Tageszeitung "Welt" aus dem Programm.

Zehn bis 15 Prozent nicht integrationswillig

Trotz aller Bemühungen wollen sich nach Einschätzung der Bundesregierung zehn bis 15 Prozent der in Deutschland lebenden Ausländer nicht integrieren lassen. "Das ist im internationalen Vergleich durchaus eine Zahl, die nicht so schlecht ist", sagte de Maizière.

Die Vorwürfe der Opposition gegen die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), zu wenig für Integration zu tun, wies er derweil als "gänzlich unberechtigt" zurück. Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy hatte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" gesagt, Böhmer sei "der lebende Beweis dafür, wie unwichtig die Bundesregierung das Thema Integration in den vergangenen fünf Jahren genommen hat".

Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) braucht Deutschland eine deutlich offensivere Einwanderungspolitik. Angesichts der Überalterung der Gesellschaft müssten deutlich mehr Arbeitskräfte und Zuwanderer aus dem Ausland nach Deutschland kommen, sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann dem "Hamburger Abendblatt". "Und zwar mindestens 500.000 mehr Menschen pro Jahr, um unsere Wirtschaftskraft dauerhaft zu sichern."


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Quelle: dpa , AFP

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Kommentare (21)

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Thema: "De Maizière zur Integration: "Präsentieren keine Erfolgsbilanz""

ich schrieb: am 8. September 2010 um 17:12:10
(0) (0) Integrationsprogramm
wer bezahlt eigentlich das alles das migranten deutsch lernen?WIR Steuerzahler zahlen das,WARUM müßen wir das
bezahlen,wenn ich nach amerika auswandere zahlen die mir das auch nicht,da muß ich deren sprache können,sonst geht da gar nichts.ich begreife diesen deutschen staat nicht,da wird gestöhnt das kein geld für unsere kindergärten oder schulen da ist und hier wird das geld zum fenster raus geworfen.das deutsche volk braucht sich nicht mehr schuldig zu fühlen
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Hemm schrieb: am 8. September 2010 um 17:05:49
(0) (0) Integration
Diese Kommentare deuten eigentlich darauf hin, daß nicht die Ausländer eine Integration brauchen sondern die Deutsche selbst
und zwar eine Integration in der Globalisierung. Befor Ihr solche kommentare los werdet dann geht in dem Ausland und sieht wie die Deutschen dann leben und nicht einfach Ahnungslos hier irgendelche profokante Kommentare posten. und bezüglich Hartz4 da würde ich gerne eine Statistik über die Steuergelder und Arbeitslosengeld haben, die die beschäftigte Ausländer Zahlen ....
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rolf schrieb: am 8. September 2010 um 17:05:46
(0) (0) iItegrationsprogramm
Studiengebüren und Nobeluniversitäten abschaffen und allen die gleiche Changse auf gute Bildung in Deuschland
geben.Aber die Gelder fliesen an Nobeluniversitäten,der Lobbyismus der Regierung,Wirtschaft,Banken und EU hat vorrang.Der EU-Vertrag wurde so ausgelegt das Länderregierungen,Bundesparteien, Wirtschaft,Banken und Eu-Parlament mit ihren Lobbyismus das Volk verdummen,nach Integration schreien obwohl die Schüler Studienplätzen fordern steht das EU- Parl.mit seinen Lobbyisten an erster Stelle
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