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04.06.2010, 08:11 Uhr | dpa, apn
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen könnte die neue Bundespräsidentin werden (Foto: dpa)
Auch in der CSU ist Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen die Favoritin für das Amt des Bundespräsidenten. Nach Informationen der "Berliner Zeitung" gab es in einer Schaltkonferenz des CSU-Präsidiums am Mittwochmorgen eine klare Mehrheit für die CDU-Politikerin.
Es habe zwar keine formelle Abstimmung gegeben, aber zahlreiche Präsidiumsmitglieder hätten sich für von der Leyen ausgesprochen, erfuhr die Zeitung aus CSU-Kreisen. Auch von den CSU-Konservativen in der Parteispitze sei kein Widerstand zu erwarten.
Die CSU würde allerdings auch Bundestagspräsident Norbert Lammert oder Finanzminister Wolfgang Schäuble als Kandidaten akzeptieren, wie aus Teilnehmerkreisen verlautete. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff wurde dagegen nicht genannt. CSU-Chef Horst Seehofer habe das "klare Verhandlungsmandat" erhalten, die Frage mit den anderen beiden Parteichefs der Koalition, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP), zu klären. "Wir haben festgelegt, dass es keinen eigenen CSU-Kandidaten geben wird", sagte ein Teilnehmer.
Die schwarz-gelbe Koalition will den Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler rasch benennen. Der Name solle möglichst noch vor der am Sonntag beginnenden Sparklausur feststehen, hieß es aus Koalitionskreisen in Berlin. Merkel soll die 51-jährige von der Leyen vorgeschlagen haben. Im Falle ihrer Wahl wäre sie das jüngste Staatsoberhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Ob sie es wird bleibt aber dahingestellt. Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) sagte jedoch im Deutschlandfunk: "Sie wissen, dass Ursula von der Leyen eine ganz vorzügliche Bundesarbeitsministerin ist und über Anerkennung weit über die CDU hinaus verfügt, aber wir werden uns nicht an irgendwelchen Spekulationen beteiligen."
Auch von der Leyen wollte sich zu den Spekulationen nicht äußern. Die CDU-Ministerin sagte lediglich, es sei sehr wichtig, dass der künftige Präsident oder die künftige Präsidentin höchstes Vertrauen im gesamten Land genösse. Von der Leyen wird vor allem für ihre Familien- und Sozialpolitik über Parteigrenzen hinweg geschätzt und gilt als Frau mit großem Durchsetzungsvermögen, hieß es in Koalitionskreisen.
Derweil will die FDP keinen eigenen Kandidaten ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten schicken. "Nein, das wird wohl so nicht kommen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, im Deutschlandfunk. Ziel sei es vielmehr, dass die Koalition einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin vorschlage. Auch in der Bundesversammlung, die am 30. Juni den neuen Präsidenten wählen soll, bilden Union und FDP eine Koalition und haben zusammen eine klare Mehrheit. Zusammen wolle man einen Vorschlag machen, der in der Gesellschaft eine hohe Akzeptanz hat.
Fricke sagte, die favorisierte Ursula von der Leyen sei eine Möglichkeit für das Amt, genauso wie Bundestagspräsident Norbert Lammert oder der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff. Wichtig sei, dass jemand gefunden werde, der mit der Medienwelt klarkomme, auch bei einem Angriff. Wahrscheinlich sei es besser, jemanden zu haben, der über Erfahrung im öffentlichen Disput verfüge, sagte Fricke auf die Frage, ob es besser sei, einen Berufspolitiker für das höchste Staatsamt zu nominieren. Fricke sagte, man dürfe die Entscheidung nicht übers Knie brechen. Es könne sich "heute oder morgen" entscheiden, oder auch in drei, vier oder fünf Tagen. Hauptsache sei, die Bürger in dieser Frage mitzunehmen.
Die Linke lehnt von der Leyen als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt ab. "Ich finde es ehrlich gesagt keine gute Idee, eine Ministerin oder einen Minister aus dem aktuellen Kabinett als Bundespräsidenten vorzuschlagen", sagte die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch dem Nachrichtensender n-tv. Sie forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, alle Parteivorsitzenden zu Gesprächen über einen überparteilichen Kandidaten oder eine Kandidatin einzuladen. "Wichtig wäre aus meiner Sicht, dass es eine Person ist, die wirklich eine große Lebensweisheit ausstrahlt", sagte Lötzsch.
Liefe es tatsächlich auf von der Leyen hinaus, wären zwei der wichtigsten Ämter der Republik in Frauenhand. Genau darüber werden aber noch heftige Auseinandersetzungen in der Union erwartet, weshalb auch Bundestagspräsident Norbert Lammert noch im Rennen ist. Für ihn spreche seine souveräne Amtsführung und parteiübergreifende Anerkennung als Bundestagspräsident, hieß es aus Koalitionskreisen.
In der SPD stößt von der Leyen als Favoritin für die Nachfolge Köhlers auf wenig Sympathie. Stattdessen brachte das Mitglied des SPD-Fraktionsvorstands, Sebastian Edathy, im ZDF-"Morgenmagazin" Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP ins Gespräch. Die Vertreterin des bürgerrechtsorientierten Flügels der Freidemokraten nannte er "eine ausgewiesene Persönlichkeit, zu der auch aus Teilen der Opposition Unterstützung kommen würde".
Bundestagspräsident Lammert hat die Bundesversammlung zur Wahl von Köhlers Nachfolger für den 30. Juni einberufen. Dieses Datum ist laut Grundgesetz der letztmögliche Termin. Lammert äußerte sich zuversichtlich, einen Kandidaten zu finden, der von allen demokratischen Parteien getragen wird. Auf Fragen nach einer eigenen Kandidatur antwortete er ausweichend.
Union und FDP verfügen in der Bundesversammlung bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten über eine deutliche Mehrheit. Von den 1.244 Wahlmännern stellen die Koalitionsparteien mindestens 644, wie aus einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Mitteilung des Bundesinnenministeriums hervorgeht. Das sind mindestens 21 Wahlleute mehr als Stimmen für die absolute Mehrheit nötig sind. Damit könnte ein Kandidat der schwarz-gelben Koalition auch ohne Hilfe der anderen Parteien bereits im ersten Wahlgang gewählt werden.
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Quelle: dpa , dapd , t-online.de
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paps53 schrieb:
am 2. Juni 2010 um 19:06:45
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Frau von der Leyen
Ich war scho immer der Meinung, das sich diese Frau doch bitte etwas mehr um Ihre leiblichen Kinder kümmern sollte. Das
würde voll und ganz reichen.
Oder soll sie jetzt als soziale Maßnahme mit einem Schloß belohnt werden?
Könnte auch als Familienzusammenführung im Eigenheim für Kinderreiche Familen gewertet werden. Nur die Flugtickets und Reisekosten bei Auslandsbesuchen würden dann viel Teurer. Müssen ja dann alle Kindlein mit! Also dann lieber eine Bundespräsidentin die angetrunken fährt.
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H.-J. neu schrieb:
am 2. Juni 2010 um 18:58:25
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Kandidat BP
Leider hat das Volk auch hier, wie bei der EU-Verfassung kein Mitspracherecht. Viel Spaß beim Süppchen kochen.
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Michl schrieb:
am 2. Juni 2010 um 18:42:47
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Ergebnis der Schaltkonferenz der CSU
Weiß der Teufel, wie die CSU zu den Sympathiewerten für die Leyen kommt, vom Volk sind die nicht.
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