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03.02.2012, 14:33 Uhr
Business as usual: Bundespräsident Christian Wulff und seine Frau Bettina auf einem Empfang in Wittenberg (Quelle: dapd)
Während Bundespräsident Christian Wulff wegen seiner Kredit-und Medienaffäre in den Umfragen abstürzt, greift ihn SPD-Chef Sigmar Gabriel frontal an: "Er ist eigentlich schon kein Bundespräsident mehr, er residiert nur noch im Schloss Bellevue".
Laut "ARD-Deutschlandtrend" sind nur noch 33 Prozent der Deutschen mit Wulffs Arbeit zufrieden - damit sank sein Wert allein im Vergleich zum Vormonat um elf Punkte. Wulff fiel zum ersten Mal sogar hinter den notorisch unbeliebten Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zurück und bewegt sich nun in den Sphären von Gregor Gysi (Linke) - eine vernichtende Bilanz für einen Bundespräsidenten.
Wulff sei nicht mehr in der Lage, sein Amt auszuüben, sagte Gabriel weiter. "Das einzige Machtmittel eines Bundespräsidenten, die Glaubwürdigkeit seiner Rede, hat Christian Wulff schon ruiniert", sagte Gabriel der "Sächsischen Zeitung".
Der SPD-Chef kritisierte, dass der Bundespräsident nicht die Verantwortung für seine Fehler übernehme, sondern sie auf Mitarbeiter abschiebe, um selber im Amt bleiben zu können. "Daran merkt man, dass sich die Maßstäbe von politischer Moral geändert haben - nicht durch die Medien, sondern durch Politiker wie Christian Wulff", sagte der SPD-Vorsitzende. Dieser Vertrauensschwund treffe auch die Parteien und Politiker, die mit den Affären nichts zu tun hätten.
Gabriel hat mehrfach angeboten, die SPD würde einen überparteilichen Nachfolger für Wulff mitwählen. Dieser könne auch der CDU angehören. Die SPD-Führung hatte nach anfänglicher Zurückhaltung zuletzt den Druck auf Wulff für einen Rücktritt erhöht.
Gabriel wählte bei der Vorstandsklausur zu Beginn der Woche drastische Worte und sprach von dieser "Type im Bundespräsidialamt". "Der Herr ruiniert gerade so ziemlich alles, was man an Ansehen in 60 Jahren für dieses Amt aufgebaut hat", betonte Gabriel in Potsdam. Er frage sich, was angesichts dieses Falls in ein paar Jahren noch Grund für einen Rücktritt sei. "Doch nur noch, wenn das SEK direkt ins Büro marschiert und jemanden festnimmt, das scheint ja inzwischen die einzige Möglichkeit zu sein", so Gabriel.
Nach Einschätzung des SPD-Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach ist die Mehrheit der SPD-Spitze der Auffassung, dass Wulff sein Amt aufgeben müsse. Bislang habe man sich in der SPD zurückgehalten, um die Affäre um Wulff nicht zu einer Parteisache zu machen, sagte Lauterbach im ARD-Morgenmagazin. Inzwischen sei man aber in der Partei übergreifend der Meinung, dass Wulff nicht mehr im Amt zu halten sei.
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Deutscher schrieb:
am 3. Februar 2012 um 21:13:17
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WULFF
Ich denke man sollte es jetzt dabei belassen. Wenn es so weiter geht, bezahlen wir am Ende für Wulff und den nächsten BP 500000 Euro
im Jahr. Ich kann nur davor warnen, diesen Herrn Wulff wegzuloben!!!!
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Berti schrieb:
am 3. Februar 2012 um 21:11:27
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Gabriel gegen Wulff
Da die Sozis nicht mit politischen Argumenten punkten können, versuchen sie es mit der Demontage des Präsidenten, um
sich zu profilieren. Wäre Herr Wulff aus ihrem Lager, wär sicher nichts von denen zu hören.
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nahrstedt2 schrieb:
am 3. Februar 2012 um 21:07:54
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@Elke
Sie schreiben unsere Gesellschaft sei primitiv , aber genau das ist sie nicht.
Ich denke viele Bürger haben einfach die Schnauze voll.
Wenn sich die Politiker ständig die Diäten erhöhen und fast alle Kosten erstattet kriegen dann ist es eine Frage von Ehre und Moral nicht noch persönliche Vorteile in den Vordergrund zustellen. Genau das hat Herr Wulff getan und Sie , Elke , schreiben das Volk ist primitiv, unglaublich.
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