Chávez kommt Daueramtszeit einen Schritt näher

Chávez kommt Daueramtszeit einen Schritt näher

16.02.2009, 10:11 Uhr

Ein Präsident und sein Schatten: Venezuelas Präsident Hugo Chavez winkt nach seinem Sieg im Referendum Unterstützern zu (Foto: AP)

Venezuelas Staatschef Hugo Chávez ist seinem großen Vorbild und Ziehvater Fidel Castro am Sonntag auch in punkto Amtszeit ein kleines Stück näher gekommen. Bei einem Volksentscheid in Venezuela stimmte eine Mehrheit für die unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit des Präsidenten und anderer politischer Mandatsträger.

Laut dem von der Obersten Wahlbehörde nach Auszählung von mehr als 94 Prozent der Stimmen bekannt gegebenen Teilergebnis stimmten gut 54 Prozent für eine entsprechende Verfassungsänderung. Dagegen stimmten fast 46 Prozent. Sein Mentor, Kubas Revolutionsführer Castro, stand bis zu seinem Abtritt im Frühjahr 2008 fast ein halbes Jahrhundert an der Spitze des Karibik-Staates - Chávez will es ihm wenn gleich tun, falls die Venezolaner ihn lassen.

VideoChávez gewinnt Volksabstimmung

Diego MaradonaFußball-Legende wirbt für Chávez
Mehr Nachrichten zuVenezuela
Mehr Nachrichten zuKuba

Zeit für den Aufbau eines "Sozialismus"

Minuten nach der Bekanntgabe der Ergebnisse trat der 54-Jährige auf den Balkon des Präsidentenpalastes in Caracas, sang die Nationalhymne und ließ unter dem Jubel tausender seiner rot gekleideten Anhänger das venezolanische Volk und die Verfassung hochleben. Der Präsident, der seit 1999 im Amt ist, will mit der Verfassungsänderung nach eigenen Angaben Zeit für den Aufbau eines "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" unter seiner Führung gewinnen. Die nächste Präsidentschaftswahl, bei der Chávez ein drittes Mandat in Folge bis zum Jahr 2019 anstrebt, ist für Ende 2012 vorgesehen.

Grußbotschaft von Castro

Chávez verlas eine Botschaft des kubanischen Revolutionsführers Fidel Castro, in der dieser ihm und dem venezolanischen Volk zu seinem "unermesslichen Sieg" gratulierte. Die "Chávistas" feierten das Ergebnis mit Feuerwerken und Autokorsos. Die Opposition räumte ihre Niederlage ein und kündigte an, dass sie den Kampf gegen Chávez fortsetzen werde. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 67 Prozent. Rund 17 Millionen Stimmberechtigte waren zu dem Referendum aufgerufen.

Auch Chávez-Gegner dürfen unbegrenzt kandidieren

Ohne die bereits vom Parlament beschlossene Änderung der Verfassung hätte Chávez 2013 aus dem Amt scheiden müssen, weil bislang nur zwei aufeinander folgende Amtszeiten erlaubt warten. Ende 2007 war die Chávez-Regierung bei einem Referendum über eine umfassende Verfassungsänderung, die unter anderem auch eine unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit des Staatschefs vorsah, knapp unterlegen. Damals ging es um die Änderung von 69, diesmal von fünf Artikeln der Verfassung. Neu beim jetzigen Volksentscheid war, dass die Aufhebung der bisherigen Mandatsbeschränkung künftig auch für Gouverneure, Parlamentsabgeordnete oder Bürgermeister gilt, also auch für Chávez-Gegner.

30 Prozent Inflation

Chávez hat derzeit mit einigen Problemen zu kämpfen. Im Zuge der weltweiten Wirtschaftskrise sanken die für Venezuela enorm wichtigen Öleinnahmen, das Wirtschaftswachstum ging 2008 um 3,5 Prozentpunkte auf 4,9 Prozent zurück. Die Inflationsrate stieg unterdessen auf 30 Prozent. Bei den Regionalwahlen im vergangenen Jahr November gewann das Chávez-Lager zwar die Gouverneursposten in den meisten Bundesstaaten, verlor aber einige Schlüsselstaaten und das Bürgermeisteramt in der Hauptstadt an die Opposition.

Mehr aktuelle Nachrichten

Quelle: dapd