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04.11.2011, 17:08 Uhr
Der CDU-Politiker Manfred Kolbe hat bereits dreimal vergessen, zu bezahlen (Quelle: dpa)
Auch nach dem dritten Mal "Schwarztanken" ist der sächsische CDU-Politiker Manfred Kolbe an einem Prozess vorbeigeschliddert. Das Verfahren gegen den Bundestagsabgeordneten und früheren Justizminister von Sachsen wurde gegen Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 1000 Euro eingestellt. Einen entsprechenden Bericht der "Dresdner Morgenpost" bestätigte eine Sprecherin des Amtsgerichts Borna. Das Geld soll an das Jugendhaus Leipzig gehen.
Im aktuellen Fall wurde Kolbe vorgeworfen, im Sommer 2010 an der Tankstelle Großpösna bei Leipzig ohne Bezahlung abgefahren zu sein. Für das Verfahren hatte der Bundestag die Immunität des 58-jährigen CDU-Politikers aufgehoben. Gegen einen erlassenen Strafbefehl hatte Kolbe Widerspruch eingelegt.
Schon 2002 und 2008 hatte der Politiker "im Stress", wie er damals sagte, das Bezahlen vergessen. Auch diese Ermittlungen waren eingestellt worden. Kolbe hatte die Rechnungen nachträglich beglichen und es konnte ihm kein Vorsatz nachgewiesen werden.
Kolbe war von 2000 bis 2002 Justizminister in Sachsen. Davor hatte er schon einmal zehn Jahre lang im Bundestag gesessen. Nach dem Abschied aus dem Ministeramt in Sachsen kehrte er in die Bundespolitik zurück.
Quelle: dpa
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Freidenker schrieb:
am 4. November 2011 um 19:53:16
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CDU Politiker
Als Normalo würdest Du wegen vorsätzlichen Betrugs im Wiederholungsfall nicht so davon kommen. War das Gericht vom Ex
Justizminister befangen !!!!
Wäre wirklich Interressant das mal offen zu legen.
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Marie schrieb:
am 4. November 2011 um 19:27:44
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Tankbetrug
Ach, die armen Politiker, die können einem doch echt leid tun ... Nein, es ist wirklich eine Schande, denn wir als ehrbare
Bürger, die mit dem Auto zur Arbeit fahren müssen, müssen hohe Spritkosten bezahlt werden und das auch nur, weil unsere ach so tolle Bundesregierung auf Sprit soviel Abgaben sprich Steuern verlangt. Keinem von uns Normalos würde es einfallen, ohne zu bezahlen einfach abzuhauen. Aber das spiegelt wieder den Werteverfall unserer Obrigkeit wider. Es ist eine Schande ...
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Öha schrieb:
am 4. November 2011 um 19:26:47
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schwarz tanken
Also ich tanke seit gut 30 Jahren regelmäßig und habe noch nie vergessen zu bezahlen!
Unsereins würde man auch zum
irrenarzt schicken oder mindestens zum MPU, denn ganz sauber kann man da ja nicht mehr sein. Einmal kann ja evtl. mal passieren, aber drei Mal? Tja gleiches Recht nicht für Alle .....
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