10.11.2010, 13:27 Uhr
Nach Ansicht von Ex-Präsident Bush handelt es sich beim Waterboarding um eine moralisch vertretbare Verhörmethode (Foto: dpa) (Quelle: dpa)
Amnesty International will den früheren US-Präsidenten George W. Bush nach dessen Aussagen zum sogenannten Waterboarding zur Verantwortung ziehen. Nach internationalem Recht genüge für eine Untersuchung, dass der Ex-Präsident die Autorisierung von Foltermethoden zugebe, teilte die Menschenrechtsorganisation mit. Erhärte sich der Verdacht, müssten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft folgen.
Bush schreibt in seinen am Dienstag in den USA erschienenen Erinnerungen "Decision Points" (Entscheidungspunkte), er habe dem US-Geheimdienst CIA das simulierte Ertränken des Drahtziehers der Anschläge des 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed, erlaubt. Dieser wurde daraufhin der CIA zufolge 183 Mal dieser Methode unterzogen.
In einem Interview der Londoner Zeitung "The Times" bezeichnete Bush das Waterboarding als moralisch vertretbar, legal und effizient. Ohne die Anwendung "erweiterter Verhörmethoden" hätte es weitere Angriffe gegeben.
Bushs Nachfolger Barack Obama erließ nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 ein Verbot des Waterboarding, das Menschenrechtler als Folter einstufen. Bush habe sein Land "im Namen der Freiheit in einen Sumpf aus Lügen, Krieg und Folter geführt", sagte ein Sprecher der Menschenrechtsgruppe Liberty.
Amnesty International fordert zudem die Einsetzung einer unabhängigen Kommission, um die Verletzung der Menschenrechte während des "Kriegs gegen den Terrorismus" unter der Präsidentschaft Bushs von 2001 bis 2009 zu untersuchen. Eine umfassende Untersuchung der Folterpraktiken gegen Häftlinge in CIA-Gewahrsam sei "lange überfällig", betonte Amnesty.
Im Februar hatte eine Ethik-Stelle des Justizministeriums jedoch befunden, dass Juristen der Bush-Regierung, die brutale CIA-Verhörmethoden gutgeheißen hatten, keine Strafe fürchten müssen. Die Autoren der sogenannten Foltermemos, John Yoo und Jay Bybee, hätten zwar "schlechtes Urteilsvermögen" an den Tag gelegt, hieß es in einem entsprechenden Bericht des Ministeriums. Sie hätten sich aber kein professionelles Fehlverhalten zuschulden kommen lassen.
Beim Waterboarding wird Wasser über das Gesicht eines auf einem leicht kopfüber geneigten Brett liegenden Häftlings gegossen. Der Gefangene, bei dem ein Würgereflex ausgelöst wird, leidet Qualen wie ein Ertrinkender. Nach Geheimdienstberichten sind die so behandelten Häftlinge oft nach Sekunden zur Aussage bereit.
Quelle: dpa , AFP
Biene maya schrieb:
am 10. November 2010 um 19:23:49
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@Hotzenplotz
es muß richtig gestellt werden, die cowboys haben noch nie etwas aus nächstenliebe gemacht.die amis haben sich ihre
"besatzungszeit" in deutschland teuer bezahlen lassen mit geld und ware, ob starfighter,oder boeing,coke-cola,usw.außerdem war deutschland er als kanonenfutter gedacht bei einem krieg zwischen ost und west.wo sind den DIESE Wohltäter in parkistan oder haiti.das US kriegs- und finanzministerium haben den einsatz im irak auf rd.1.000.000.000.000 US$ geschätzt!!!
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Detlev schrieb:
am 10. November 2010 um 19:23:17
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An frank!
Welches Land sollte denn nach deiner Meinung der Irak in Angriff nehmen? Keiner der anerkannten Journalisten wie Peter
Scholl-Latour oder Ulrich Tilgner, die sich wirklich dort auskennen, konnten auch nur ansatzweise eine Aggression, geschweige eine Invasion des Irak ausmachen. Stand etwa der Iran auf deren Agenda, oder wieder Kuwait? Der Irak war durch die Sanktionen derart geschwächt, dass solche Überlegungen jeglicher Grundlage entbehren. Oder seit der den Hirngespinsten der CIA aufgesessen?
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frankk schrieb:
am 10. November 2010 um 19:00:02
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ohje(!)
"Detlev", ich fragte "Stephan", ob er der Meinung ist, dass die usa 2003 kurz vor einer Invasion durch den Irak, also durch Truppen Saddams standen...
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