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Bundeswehr: Robbe bemängelt schwere Missstände

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Robbe prangert schwere Missstände in der Bundeswehr an

17.03.2010, 08:49 Uhr | dpa, afp

Soldaten in Afghanistan: Schlechte Ausrüstung, zu wenig Vorbereitung (Foto: Reuters)

In drastischer Form hat der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) zum Abschluss seiner Amtszeit andauernde Missstände und Defizite bei der Bundeswehr angeprangert. Neben einem gravierenden Ärztemangel gebe es auch anhaltende Probleme bei Ausbildung und Ausstattung der Soldaten, sagte Robbe bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2009. Der Mängelbericht zeigt: Auch im Sozialverhalten von Soldaten und Ausbildern gibt es Missstände.

Mängel im Sanitätswesen

Besonders scharfe Worte fand der scheidende Wehrbeauftragte der Bundestags für die Mängel im Sanitätsdienst. Derzeit fehlten 600 Ärzte, trotz jahrelanger Hinweise habe sich die Lage verschlechtert. Robbe sprach von einem "klaren Versagen" des Inspekteurs für das Sanitätswesen. Es sei viel zu spät gehandelt und Probleme seien offenbar "schöngeredet" worden. Die Versorgung der Soldaten in militärischen Krankenhäusern sei dadurch nicht mehr gewährleistet. Es müsse auf zivile Kliniken ausgewichen werden, wo es laut Mängelbericht Verständigungsprobleme zwischen Arzt und Patient gibt. So mussten Bundeswehr-Sanitäter beim "Übersetzen" helfen, da zivile Ärzte "nicht mit der Bundeswehrsprache vertraut waren". Derzeit sind laut Robbe etwa 3000 Ärzte in Bundeswehr-Diensten, mehr als 120 haben seit 2008 gekündigt.

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Unvorbereitet nach Afghanistan

Nach fünf Jahren Amtszeit zog Robbe auch eine düstere Bilanz bei Ausstattung und Ausbildung der Soldaten insbesondere für Auslandseinsätze. So würden Soldaten nach Afghanistan geschickt, um dort schwere Fahrzeuge wie den Dingo zu fahren, ohne dass sie vorher in Deutschland den Einsatz üben könnten. Bei der Ausstattung nannte er Hubschrauber und Transportfahrzeuge als herausragende Mängel. Soldaten hätten ihm außerdem berichtet, dass an allen Einsatzorten in Afghanistan zu wenig geschützte Fahrzeuge vorhanden seien. Fielen die Fahrzeuge nach Unfällen oder Anschlägen aus, gebe es keinen Ersatz. Als "nicht hinnehmbar" bezeichnete Robbe in diesem Zusammenhang den Hinweis auf fehlendes Geld. Dennoch würden die Soldaten einen "großartigen Job" leisten und durch ihr "Improvisationstalent" viele Defizite ausgleichen.

Fragwürdiges Führungsverhalten

Frauenfeindliche Äußerungen und sexuelle Belästigung von Vorgesetzen gegenüber Soldatinnen offenbart Robbes Bericht ebenso wie rechtsextreme Äußerungen. Ein Zugführer stufte einen Wehrpflichtigen lauf Mängelbericht als "voll einsatzfähig" ein, obwohl dieser unter einer akuten Blinddarmentzündung litt. Während er sich sechs Tage im Krankenhaus befand, habe er bis zum Besuch seiner Eltern keine frische Wäsche oder Waschzeug erhalten. Selbst den Rücktransport in die Kaserne musste er selbst organisieren, obwohl er in seiner Einheit angerufen und gebeten hatte, abgeholt zu werden.

Solidarität für Oberst Klein

Indirekt in Schutz nahm Robbe indes Oberst Georg Klein, der für den verheerenden Luftangriff auf zwei Tanklaster in Nordafghanistan mit bis zu 142 Toten verantwortlich gemacht wird. In der Truppe gebe es "große Solidarität" mit Klein. Eine nähere Bewertung auch zu den Umständen der Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan durch den neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wollte Robbe nicht vornehmen. Guttenberg bescheinigte er aber, dass er bei Begriffen wie "Krieg" in Afghanistan dafür gesorgt habe, dass nun offen über den Einsatz gesprochen werden könne.

Amtszeit endet im Mai

Robbes Amtszeit endet im Mai. Nachfolger soll Hellmut Königshaus von der FDP werden. Trotz einer Reihe von Aufforderungen, gegen Königshaus erneut zu kandidieren, schloss Robbe dies aus. Er wolle das Amt durch parteipolitischen Streit nicht beschädigen, sagte der SPD-Politiker. Der Wehrbeauftragte gilt als "Anwalt" der Soldaten, dem sie sich bei Missständen anvertrauen können.

Quelle: dpa , AFP

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