Bundeswehr: Jung will Einsätze zur Geiselbefreiungen ermöglichen

Jung: Soldaten sollen künftig Geiseln befreien

10.08.2009, 09:36 Uhr

Verteidigungsminister Jung will künftig Bundeswehrsoldaten zur Geiselbefreiung einsetzen (Foto: dpa)

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung will die Bundeswehr künftig auch zu Geiselbefreiungen einsetzen. "Nach unserer Verfassung ist derzeit für eine Geiselbefreiung die Polizei zuständig. Wir sollten über eine Verfassungsänderung nachdenken, die der Bundeswehr den Zugriff dann ermöglicht, wenn die Polizei nicht handeln kann, da sie beispielsweise gar nicht am Ort des Geschehens ist", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag".

Spätestens nach der Bundestagswahl wolle er dieses Thema wieder auf die Tagesordnung setzen. Bis die Polizei am Horn von Afrika einsatzfähig gewesen sei, habe sich die Lage längst verschärft: "Erst gab es auf der Hansa Stavanger fünf Piraten. Später waren es bis zu 35, und die Lage wurde viel schwieriger", betonte er.

Abgaben in Deutschland zahlen

Der Minister kündigte an, die Diskussion über eine Grundgesetzänderung nicht nur mit Blick auf Einsätze im Ausland führen zu wollen, "sondern auch mit Blick auf bestimmte Situationen im Innern". Der Verteidigungsminister forderte die deutschen Reeder auf, ihre Schiffe unter deutscher Flagge fahrenzulassen und ihre Abgaben in der Bundesrepublik zu zahlen, wenn sie deutschen Schutz erwarten. "Viele Schiffe gehören zwar einer deutschen Reederei, fahren aber nicht unter deutscher Flagge. Das ärgert mich. Deutsche Reeder, die deutschen Schutz erwarten, sollten auch hier ihre Abgaben zahlen", erklärte Jung.

"Einsatz der GSG 9 verbessern"

FDP und Grüne wiesen den Vorstoß zurück. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, forderte, die Einsetzbarkeit der GSG 9 zu verbessern.

Frühzeitige Warnung

Die Reederei hofft indes auf eine Erstattung des Lösegelds in Höhe von 2,1 Millionen Euro. Er gehe davon aus, dass "zumindest ein Teil des Schadens von Versicherungen erstattet wird", sagte Geschäftsführer Frank Leonhardt der "Bild am Sonntag". Laut "Focus" war die "Hansa Stavanger" bei ihrer Kaperung nicht auf dem empfohlenen Kurs unterwegs. Der Kapitän sei bereits im Februar vom Hauptquartier der EU-Mission "Atalanta" davor gewarnt worden, zu nah an die Küste Somalias zu fahren.

Quelle: AFP , dapd