Bundeswehr in Afghanistan: Verteidigungsminister Jung in der Kritik

Der Selbstverteidigungsminister

08.09.2009, 13:11 Uhr | Von Philipp Wittrock, Spiegel Online

Ärgert sich über "vorschnelle Vorverurteilungen": Verteidigungsminister Franz Josef Jung (Foto: dpa)

Verteidigungsminister unter Beschuss: Mit seinem verspäteten Aufklärungsversprechen bemüht sich Franz Josef Jung nach den Luftangriffen von Kundus um Schadensbegrenzung. Dabei hat er für die Kritik an der Bundeswehr und sich selbst überhaupt kein Verständnis. Noch nimmt die Kanzlerin ihn in Schutz.

Um 19.45 Uhr stört der Gegner den Frieden im schicken und beschaulichen Hamburger Elbvorort Rissen: Gebrüll, erschrockene Gesichter, stolpernde Menschen. Ein junger Mann will in den Saal stürmen, doch er kommt kaum an den dicht gedrängt stehenden Gästen im Türrahmen vorbei, schafft es nur ein paar Schritte weit hinein. "Raus aus Afghanistan", schreit er, wirft Flugblätter der Linken, darauf ist die gleiche Parole zu lesen. Sicherheitskräfte zerren ihn wenig zimperlich aus dem Raum, kurz reißt er noch mal ein Transparent der Linkspartei in die Höhe, dann werden seine Schreie leiser.

Demonstrative Gelassenheit

Vorne am Podium versucht sich Franz Josef Jung in demonstrativer Gelassenheit. "Da sieht man mal, was man von der Linken zu halten hat", sagt der Bundesverteidigungsminister und lächelt, als habe der Störer gerade den wahren Charakter der Truppe von Oskar Lafontaine entlarvt und im Auftrag des Parteichefs höchstselbst gehandelt.

Diskussion über Sicherheitspolitik

Der Krakeeler ist zwar der lauteste, aber nicht der einzige, der Jung an diesem Montagabend widerspricht. Der lokale CDU-Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg hat den Minister ins Internationale Institut für Politik und Wirtschaft im Haus Rissen eingeladen, um über die sicherheitspolitischen Herausforderungen dieser Zeit zu diskutieren. Eine Routineveranstaltung eigentlich, aber nun ist diese Abend auch für Jung eine Herausforderung.

Im Kreuzfeuer der Kritik

Nach dem am Freitag von der Bundeswehr angeordneten Luftschlag gegen die Taliban nahe der nordafghanischen Stadt Kundus steht er im Kreuzfeuer der Kritik, von Seiten der Opposition, vom Noch-Koalitionspartner, von den Nato-Verbündeten. Musste dieser Schlag, der wahrscheinlich auch Zivilisten das Leben kostete, wirklich sein? Und warum, fragen sich viele, warum beharrte der Minister so lange darauf, dass der Angriff ausschließlich feindliche Kämpfer traf?

Starkes Argumentationsfundament

Es sind Fragen, die auch den rund 150 Gästen im Haus Rissen durch den Kopf gehen, wie sich später in der Diskussionsrunde zeigt. Doch Franz Josef Jung wäre nicht Franz Josef Jung, wenn er in seinem Eingangsvortrag nicht erst einmal ein starkes Argumentationsfundament legen würde, neben dem all diese Fragen nur als kleine, unbedeutende Spitzfindigkeiten erscheinen sollen.

Lob an die Bundeswehr

Jung lobt den Dienst der Bundeswehr zu "60 Jahren Bundesrepublik in Frieden und Freiheit", den Beitrag zur deutschen Einheit, zu Sicherheit und Stabilität in den Auslandseinsätzen, an denen die Truppe nun schon seit 15 Jahren teilnimmt. Er preist die "Strategie der vernetzten Sicherheit", für die man sich international immer eingesetzt habe.

Jung hält ein Statistikreferat

In Afghanistan habe man geholfen, 3500 Schulen zu bauen, 30.000 Lehrer auszubilden, 19 staatliche Hochschulen zu gründen, die auch für Frauen zugänglich seien, 14.000 Kilometer Straßen zu bauen, Zeitungen zu gründen, Fernsehstationen, acht Millionen Handy-Nutzer gebe es nun, und so weiter. Jung hat viele dieser Zahlen parat. Und es gibt Leute im Saal, die zustimmend nicken oder rufen: "So ist es." Andere schütteln mit dem Kopf. Vielleicht auch, weil Jungs Statistikreferat so klingt, als wolle er damit sagen: Was regt Ihr Euch so auf?

"Ein besonnener Mann"

Jung hat für die Kritik tatsächlich kein Verständnis, weder für die an seiner Person, noch für die Vorwürfe gegen den deutschen Kommandeur Georg Klein, der die Luftangriffe angeordnet hat. Es sei doch wohl geboten, dass sich der Bundesverteidigungsminister vor seine Soldaten stelle. Oberst Klein, sagt der Minister, sei ein "besonnener Mann". "Wenn er eine solche Entscheidung getroffen hat, dann hat er sie sich nicht leicht gemacht und entsprechende Informationen gehabt." Der Kommandeur habe ihm im direkten Gespräch versichert, dass alles darauf hindeutete, dass nur Taliban an den Fahrzeugen gewesen seien.

Laster als "rollende Bombe"

Jung spricht von der Gefahr, diese hätten die mit Benzin gefüllten Laster als "rollende Bombe" gegen das nur sechs Kilometer vom Angriffsort entfernte Bundeswehrcamp einsetzen können. "Dann hätte ich mal hören wollen, was los gewesen wäre", erregt sich der Christdemokrat. Als "Versager" hätte man die Bundeswehr beschimpft, ist er sich gewiss und ärgert sich über die "vorschnellen Vorverurteilungen".

Tanker steckte fest

Dass die Tanker zum Zeitpunkt der Bombardierung auf einer Sandbank im Fluss Kundus feststeckten, mithin vielleicht keine akute Gefahr darstellten, ficht ihn nicht an. "Die wollten die doch gerade befreien", entgegnet er einem älteren Herrn im Publikum. Woher Jung dies sicher weiß, ist unklar.

Unterschiedliche Informationsstränge

Für die unterschiedlichen Angaben über die Opferzahlen, die zwischen knapp über 50 und mehr als 130 Toten variieren, hat er keine Erklärung. Er spricht wolkig von einem "anderen Informationsstrang" als dem der Bundesregierung. Die verlässt sich noch immer auf eine Mitteilung der lokalen afghanischen Behörden, nach denen 56 Taliban starben und zwölf Menschen verletzt wurden - darunter ein zehnjähriges Kind. Jung verspricht jetzt, alles für die Aufklärung der Ungereimtheiten zu tun. "Wenn irgendwo etwas nicht korrekt gelaufen ist, dann muss das korrigiert werden", sagt er. Dann werde man nicht nur tiefes Bedauern und Mitgefühl ausdrücken, "sondern auch vor Ort aktiv werden".

Verspätetes Aufklärungsversprechen

Warum Jung dieses Aufklärungsversprechen, das er am Montag mehrfach wiederholt, nicht schon am Wochenende gegeben hat - wie etwa die Bundeskanzlerin -, das bleibt sein Geheimnis. Es hätte ihn nicht daran gehindert, sich gleichzeitig vor seine Soldaten zu stellen, so, wie er es jetzt von der Öffentlichkeit immer wieder einfordert. So hätte er das Signal gegeben, dass es nichts zu verbergen gibt, Deutschland aber zu seiner Verantwortung steht, wenn doch etwas schief gelaufen sein sollte.

Merkel nimmt Jung in Schutz

Angela Merkel hat Jung am Sonntag beim Wahlkampfauftakt der Union in Düsseldorf in Schutz genommen. Sie hat seine Verdienste gewürdigt, das Ehrenmal für die gefallenen Soldaten, das am Dienstagnachmittag eingeweiht wird, die neue Tapferkeitsmedaille, die Rekrutengelöbnisse vor dem Reichstagsgebäude. Die Toten von Kundus erwähnte sie nicht.

Weitere Kommunikationspannen

Merkel dürfte die neuerliche Kommunikationspanne Jungs aufmerksam verfolgt haben. Nicht zum ersten Mal muss sie seine Worte geradebiegen: Das war schon 2007 so, als Jung die Marine-Mission vor dem Libanon eilig zum Kampfeinsatz erklärte, oder 2006, als er vorschnell den Abzug aus Bosnien-Herzegowina in Aussicht stellte.

Regierungserklärung der Kanzlerin

Am Dienstagvormittag nun wird die Kanzlerin zum Luftschlag vom Freitag vor dem Bundestag Stellung nehmen - es ist ihre erste Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz überhaupt. Sie wird Jung noch einmal in Schutz nehmen, während draußen vor dem Brandenburger Tor die Linke auf einer Demo wieder "Raus aus Afghanistan" rufen wird. Sollte es nach dem 27. September aber wieder eine unionsgeführte Regierung mit einer Kanzlerin Angela Merkel geben, wird für Jung wohl kein Platz mehr als Truppenchef im Kabinett sein.

Von Philipp Wittrock, Spiegel Online