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01.06.2010, 08:24 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Ex-Bundespräsident: Nach Köhlers Rücktritt wird für sie die Lage noch komplizierter. (Foto: dpa)
Bundespräsident Horst Köhler(zur Foto-Serie) ist völlig überraschend zurückgetreten und stürzt damit Schwarz-Gelb in schwere Turbulenzen. Ein Nachfolger muss bis zum 30. Juni gewählt sein - schon heute beraten die Parteichefs der Koalition über Kandidaten. Im Gespräch sind neben anderen NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU).
Köhlers sofortiger Rückzug traf Kanzlerin Angela Merkel am Montag völlig unvorbereitet. Sie steht angesichts der Euro-Krise und schlechter Umfragen nun vor einer weiteren schweren Belastungsprobe. Köhler hatte mit einer kurzen Presseerklärung klargemacht, dass die Vorwürfe ihn schwer getroffen haben. Die Kritik stimme nicht, dass er Einsätze der Bundeswehr befürwortet habe, die vom Grundgesetz nicht gedeckt seien. "Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen."
Merkel zeigte sich betroffen. Köhler habe sie erst am Mittag überraschend angerufen und informiert. Der Versuch, ihn umzustimmen, "ist leider nicht gelungen". Sie bedauere die Entscheidung "aufs Allerhärteste". Köhler sei sechs Jahre lang ein Präsident der Bürger gewesen und für sie ein wichtiger Ratgeber in der Wirtschafts- und Finanzkrise. Er habe "das Ansehen unseres Landes gestärkt", sagte Merkel. Den Rücktritt des Bundespräsidenten hat sie genauso wenig vorausgesehen wie die Öffentlichkeit - auch seine Begründung stieß bei den meisten auf Unverständnis.
Zum Durchklicken: Stimmen zu Köhlers Rücktritt
Köhler war als Kandidat von Union und FDP 2004 gewählt und 2009 für fünf Jahre bestätigt worden. In der Bundesversammlung, die den neuen Präsidenten wählt, haben Union und FDP eine klare Mehrheit. Die drei Parteichefs der Koalition - Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) - beraten heute bei einem Treffen zur Gesundheitsreform voraussichtlich auch über Köhlers Nachfolge.
Merkel sagte in einem ARD/ZDF-Interview, die Koalition werde sich zunächst auf einen Vorschlag einigen und dann "auf die anderen zugehen". Es solle ein Kandidat sein, der "eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden". Die Frage des Geschlechts werde keine Rolle spielen.
Gegen Schäuble, der sich schon einmal Hoffnung auf das Amt gemacht hatte, spricht seine angeschlagene Gesundheit. Genannt werden auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Bildungsministerin Annette Schavan und die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (alle CDU). Niedersachsens SPD schlug die nach einer Alkoholfahrt zurückgetretene Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, vor. Auch der Name von SPD-Kandidatin Gesine Schwan war zu hören - sie hatte zwei Mal gegen Köhler verloren.
In der ersten Amtszeit hatte Köhler enorme Zustimmung genossen. Zuletzt wurde kritisiert, er habe sich zu wenig zu Wort gemeldet. Wichtige Berater hatten das Präsidialamt verlassen. Nach seinem Rücktritt stehen ihm lebenslang die Präsidenten-Bezüge von rund 280.000 Euro im Jahr zu.
Quelle: dpa
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Hans Greis schrieb:
am 1. Juni 2010 um 17:07:06
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Horst Köhler
Ich habe Verständnis für sein Handeln, aber er hätte sich vorher noch einmal beraten sollen. Vielleicht lag es auch daran,
dass das politisch-sprachliche Niveau zu sehr unter die Gürtellinie geht. Die politisch und medialen Großschreier machen ihn jetzt aus einem Opfer zum Täter, um von ihrer eigenen Dürftikeit abzulenken. Es erinnert fatal an die Weimarer Republik und Friedrich Ebert, der sich an seinen politischen Gegnern so aufrieb, dass er an seiner verschleppten Krankheit starb.
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OV schrieb:
am 1. Juni 2010 um 15:09:12
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Bundespräsident Köhlers Rücktritt
Horst Köhlers Rücktritt ist sehr bedauerlich und seine Person nur schwer zu ersetzen. Sein Menschsein
und das er keine politische Erfahrung mitbrachte, haben ihn für dieses Amt zur idealen Besetzung werden lassen. Auf keinen Fall sollte wieder ein Aristokrat, wie R. v. Weizsäcker, dieses Amt inne haben. Aristokratie hat in einer Demokratie in politischen Spitzenpostitionen nichts mehr verloren-das Kaiserreich haben wir gottlob hinter uns.
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Mike schrieb:
am 1. Juni 2010 um 14:55:42
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Köhlers Rücktritt
Die Begründung, mit der Horst Köhler zurückgetreten ist, finde ich einfach nur lächerlich. Es war klar, dass er sich
für seine Äußerungen zum Bundeswehreinsatz herbe Kritik einfängt. Aber damit muss er umgehen können, wenn er ein solches hohes Staatsamt bekleidet. Wenn einer den notwendigen Respekt missen lässt, dann er selbst, indem er alles sofort hinschmeisst. Vielleicht gab es aber auch noch andere Gründe, dann soll er aber diese auch nennen.
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