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16.03.2010, 11:45 Uhr | Von Gerd Langguth, Spiegel Online
Da er Zugang zu allen politischen Führern der verschiedenen Parteien und Fraktionen hat, gehört er in der Regel zu den bestinformierten Politikern - doch damit beginnt das Köhler'sche Dilemma. Im Grunde hat er sich nie wie ein Politiker gegeben, sprach er doch meist distanziert von "den Politikern" und versuchte so, sich zum unmittelbaren Bündnispartner des Volkes zu machen. Das ist sicher einer der Gründe seiner Beliebtheit.
So sehr es viele anfänglich begrüßt hatten, dass mit Köhler ein Fachmann und eben kein Politiker zum Präsidenten berufen wurde, so zeigen sich jetzt die Schattenseiten dieser Entscheidung: Wer in die Welt der Berliner Politiker hineinhört, wird über ihn wenig Respektvolles zur Kenntnis nehmen.
Die inhaltliche Autorität Köhlers ist ziemlich begrenzt, worunter er selber ziemlich leiden dürfte. Zwar soll es von Zeit zu Zeit Routinegespräche des Präsidenten mit der Kanzlerin geben, die höchst diskret behandelt werden. Doch ist nicht bekannt, dass Angela Merkel geradezu scharf darauf wäre, sich mit dem Präsidenten zu unterhalten, von ihm Anregungen entgegenzunehmen. Es hatte schon seine Gründe, warum sie einen respektablen früheren hochrangigen Beamten wie Köhler und nicht einen Polit-Profi wie Wolfgang Schäuble zum Präsidenten machen wollte. Ein erfahrenerer Politiker als Präsident könnte ihr leichter "in die Suppe spucken", dürfte sie damals gedacht haben.
Köhler weiß, welche Mehrheit ihm zum Präsidentenamt verhalf. Er hat deshalb Beißhemmungen, sich auch einmal öffentlich zur Kakophonie und zum miserablen Start der derzeitigen Bundesregierung zu äußern. Ein Präsident hätte vielfältige Möglichkeiten, Politik zu beeinflussen, gerade in Hintergrundgesprächen. Nicht alles müsste er öffentlich machen. Beispielsweise könnte er einmal in einem Hintergrundgespräch Außenminister Guido Westerwelle ins Gewissen reden.
Bei aller, dem Präsidenten anzuratenden Zurückhaltung in der Tagespolitik könnte er sich in ganz anderer Weise mit Zukunftsfragen unserer Gesellschaft befassen, indem er entsprechende Foren einrichtet, wozu er Fachleute und Intellektuelle einlädt - eine hervorragende Möglichkeit überparteilichen Wirkens und dennoch Einfluss zu nehmen auf das Agenda Setting in der Politik.
Zwar gab es eine nichtöffentlich tagende Runde mit Intellektuellen, die aber wieder eingeschlafen ist. Köhler hat nie wirklichen Zugang zur Politik gefunden, auch nicht zur intellektuellen Welt - und der Begriff der politischen Kommunikation scheint ihm ziemlich fremd.
Hinzu kommt, dass gerade gegenwärtig sein Amt ziemlich gelähmt zu sein scheint. Eine enorme Personalfluktuation zeigt eine hohe Unzufriedenheit im Schloss Bellevue und im benachbarten Bürohaus. Bald geht sogar sein einst einflussreicher Sprecher Martin Kothé. Es heißt, er habe den "Machtkampf" mit Köhlers Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff verloren. Der gilt jedenfalls als äußerst selbst- und machtbewusst.
Obwohl Köhler erst im sechsten Jahr amtiert, hat er bereits den dritten Staatssekretär. Mehrere hochrangige Beamte suchten das Weite, so zuletzt der Protokollchef, der zum Europäischen Gerichtshof ging. Drei Referatsleiter für Inneres, Wirtschaft, Familie und Bildung haben das Amt verlassen, weshalb inzwischen die Funktionsfähigkeit der Inlandsabteilung in Frage gestellt wird. Häufig wechselnde Redenschreiber warfen ein weiteres Problem für den Präsidenten auf.
Apropos Redenschreiber: Wie auch schon zu seinen Zeiten als Bonner Staatssekretär und folgend bei allen anderen Positionen, tat sich Köhler mit der Vorbereitung seiner Reden äußerst schwer. Schon früher, wie auch heute noch, verlangte er immer wieder neue Versionen, manchmal waren es weit über zehn - immer wieder neue Varianten des gleichen Themas. Köhlers frühere wie heutige Mitarbeiter werten dies als Ausdruck seiner inneren Unsicherheit in der politischen Arena.
Köhler war auch in seinen früheren Positionen nicht in der Lage, seine Mitarbeiter emotional anzuspornen. In der Bevölkerung hat er nicht das Bild eines eruptiven, ja gelegentlich jähzornigen Menschen, der seine Mitarbeiter "nach Strich und Faden" zusammenzustauchen weiß, sondern er gilt als nahezu sanft, fast als Menschenfänger. Bei kaum einem Politiker ist das Innen- und Außenbild so unterschiedlich wie bei ihm.
Auch wenn Köhler in der Bevölkerung großes Ansehen genießt und die restlichen vier Jahre präsidiert, scheinen seine Tage als Präsident irgendwie schon jetzt gezählt.
Quelle: Spiegel Online
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Matthias schrieb:
am 16. März 2010 um 15:13:22
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Wieso muss er immer etwas sagen?
Es gibt viele Politiker, die zu viel reden. Da ist doch wohltuend, wenn einer sich nur dann äußert, wenn es erforderlich ist.
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Tommy schrieb:
am 16. März 2010 um 14:22:35
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Schloßgespenst
Armes Deutschland! Was würde ich alles dafür geben: für einen Helmut Schmidt, einen Willy Brand. Ja selbst den
Josef aus
Bayern fände ich heute gut. Traurig wird man, wenn man die heutigen Akteure sieht: ich sehe keinen
einzigen interessanten guten Politiker mehr. Alle kleben nur an ihren Posten, an der Macht.
Jede Regierung wird noch schlechter als die Vorgängerregierung. Es geht nur noch bergab für unser Vaterland.
Am schlimmsten: es gibt keine Hoffnung auf Besserung!
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