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Bundespräsident Horst Köhler: Das Schlossgespenst

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16 Kommentare

Bundespräsident Horst Köhler: Das Schlossgespenst

17.03.2010, 08:51 Uhr | Von Gerd Langguth, Spiegel Online

Horst Köhler: Zu den wichtigen Themen in Deutschland schweigt der Bundespräsident (Foto: Reuters)

Horst Köhler wollte ein "unbequemer" Präsident sein, doch bei wichtigen Themen bleibt er stumm. Missbrauch, Hartz IV, Euro-Krise - dazu kommt aus Schlosse Bellevue kein Wort der Orientierung. Probleme hat er auch im eigenen Amt: Hinter den Kulissen tobt ein Machtkampf, wichtige Mitarbeiter gehen.

Deutschlands Massenblatt "Bild" titelte einst "Horst - wer?" Das war zu einer Zeit, als Horst Köhler von Angela Merkel und Guido Westerwelle als Präsidentschaftskandidat entdeckt und 2004 sogar siegreich in die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten geschickt worden war.

Präsidialamtsinterne Führungsprobleme

Jetzt fragt man sich nicht mehr, wer der einst in der deutschen Öffentlichkeit völlig unbekannte Horst Köhler ist, sondern wo er ist. Köhler, von der gleichen Zeitung später als "Super-Horst" aufgebaut, scheint derzeit weggetaucht - einzig sein Besuch in Winnenden vor einigen Tagen machte darauf aufmerksam, dass es ihn noch gibt. Und zugleich hat er präsidialamtsinterne Führungsprobleme, deren Einfluss auf seine Amtsführung aber nur eine Teilerklärung für sein beredtes Schweigen ist.

Gepflegte Routine

Es war schon schwer genug, für die erste Amtszeit Köhlers so etwas wie eine tragende Idee - mit Ausnahme seines Engagements für Afrika - zu erkennen. Dies gilt besonders für die zweite Amtszeit; mehr als gepflegte Routine ist nicht zu vermelden. Für das Profil eines Präsidenten ist es immer eine Gefahr, wenn sich seine Amtsführung im Wesentlichen in protokollarischen Ereignissen erschöpft.

Neujahrsempfang, Staatsbankett, Routineessen

Dies zeigt sich besonders, wenn man Köhlers bekanntgewordene Aktivitäten seit Januar dieses Jahres analysiert: Da war der Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps, ein Staatsbankett aus Anlass des Besuchs des israelischen Präsidenten Schimon Peres, die Überreichung des Großen Verdienstordens an den bisherigen Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, ElBaradei, ein Routineessen mit Tischrede für den ausgeschiedenen EU-Kommissar Günter Verheugen sowie die Überreichung eines hohen Ordens für den verdienstvollen Zeitgenossen und bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck.

Einige kleinere Reden

Wenn der Bundespräsident über etwas wie "Macht" verfügt - sieht man von einigen sogenannten Reservefunktionen wie der vorzeiten Auflösung des Bundestags einmal ab -, dann ist es die Macht des Wortes. Aber gerade hier blieb Köhler still. Er hielt einige Reden, von denen keine - mit Ausnahme von der in Winnenden - Eingang in die überörtliche Presse gefunden hat. So hielt er Grußworte und Ansprachen etwa aus Anlass eines Benefizkonzerts in Hannover, einer Festveranstaltung der Hamburger Philip Breuel Stiftung, zur 1000-Jahresfeier der St. Michaelis-Kirche in Hildesheim, bei der ADAC-Preisverleihung "Goldener Engel" in München, und Anfang Januar gab er der "Kulturhauptstadt Ruhr" in Essen die Ehre.

Wenig Spannung vor "Berliner Rede"

Trotz dieser Aktivitäten scheint der Präsident von der deutschen Bildfläche weitgehend verschwunden. Auch sein Staatsbesuch in Indien und Korea blieb den meisten verborgen. Mit wenig Spannung wird deshalb auch auf die nächste "Berliner Rede" des Bundespräsidenten gewartet. Obwohl die letzte vor ziemlich genau einem Jahr stattfand - aus wahltaktischen Gründen wurde sie am 24. März 2009, also wenige Wochen vor der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten gehalten -, gibt es bisher beim Präsidialamt keine drängenden Nachfragen, wann mit der nächsten Rede zu rechnen sei.

Unterkühlte Ausstrahlung

Kein Wunder: Köhlers geistig-intellektuelle Ausstrahlung ist auch während seiner zweiten Amtszeit unterkühlt geblieben. Er tut sich schwer damit, irgendetwas Provozierend-Nachhaltiges zu sagen, worüber die Nation diskutiert. Bisher kam kein einziger Satz über seine Lippen, der sich ins kollektive Gedächtnis der Nation eingeprägt hat.

Die Macht des Wortes nutzen

Natürlich sind die Möglichkeiten seines Amtes begrenzt, denn ein Präsident sollte in seiner Funktion als Ersatz-Monarch über den politischen Parteien und über dem politischen Tageskampf stehen. Die Macht des Wortes haben hingegen einige seiner Vorgänger kraftvoll einzusetzen gewusst, Richard von Weizsäcker sogar auf eine sehr zugespitzte Weise, als er den politischen Parteien - gemeint war vor allem Helmut Kohl - Machtbesessenheit und zugleich Machtvergessenheit vorwarf. Seine richtungsweisende Rede zum 9. Mai hat auch heute noch legendären Charakter. Auch Roman Herzogs "Ruck-Rede" ist zu nennen.

Viel Erfahrung in der internationalen Finanzpolitik

Eigentlich liegen die politischen Themen auf der Straße: Afghanistan, Sozialstaatsdebatte, Euro-Krise. Von Horst Köhler wäre auch zu erwarten gewesen, dass sich seine reichhaltigen Erfahrungen in der internationalen Finanzpolitik - er war unter Finanzminister Theodor Waigel der dafür zuständige Staatssekretär, danach Chef des Sparkassen- und Giroverbands, später Präsident der Londoner Osteuropabank und schließlich einflussreicher Generaldirektor des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington - in seinen Reden und Orientierungen niederschlügen.

Den Deutschen die Globalisierung erklären

Er hätte für die Deutschen zum Erklärer der Globalisierung werden, Orientierung geben können. Das einmalige Aufflackern, als er von "Monstern" sprach, die in der internationalen Finanzwirtschaft unterwegs seien, ist vielleicht noch in Erinnerung; das war's dann aber auch. Statt eines Erklär-Präsidenten wurde er zum Routine-Präsidenten, bei dessen Reden man gelangweilt hinhört. Er ist sehr beliebt in der Bevölkerung; das war aber vor ihm jeder Präsident.

Weiter zu Teil 2

Quelle: Spiegel Online

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Kommentare (16)

zum Forum

Thema: "Bundespräsident Horst Köhler: Das Schlossgespenst "

r2d2 schrieb: am 16. März 2010 um 17:33:16
(0) (0) Männer
Heinemann, von Weizsäcker und auch Herzog waren schon Männer, die etwas bewegten und vor allem aber für eine besondere Art von Integration der gesamten Nation stiften konnten. Köhler dagegen ist fade, ohne Aussage und Profil. Eine Mischung aus Oberlehrer und Sparkassendirektor. Mental steht er den Herrschenden viel zu nahe und wird daher für das Gros der Deutschen eher mit großem Bogen umgangen. Man erträgt ihn halt.....
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Inge schrieb: am 16. März 2010 um 16:30:52
(0) (0) Bundespräsident
Warum gibt es eigendlich einen Bundespräsidenten,wenn er doch nichts zu sagen hat.Brauchen wir nur einen,um Orden zu verteilen und Spiele zu eröffnen.
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blödsinn schrieb: am 16. März 2010 um 15:36:25
(0) (0) zu gerard
gerard: seit wann hat ein bundespräsident was zu melden? bitte klären sie mich auf
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