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01.12.2011, 18:52 Uhr
Die Ermittlungen wegen angeblicher Anschlagspläne des Iran auf US-Einrichtungen in Deutschland haben keine Indizien für konkrete Planungen erbracht. Das sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft. Generalbundesanwalt Harald Range hatte am Vormittag auf einer Pressekonferenz einen Medienbericht bestätigt, wonach der Verdacht bestehe, dass der Iran im Fall eines US-Angriffs amerikanische Streitkräfte auf deutschem Boden attackieren wolle.
Die Bundesanwaltschaft führe ein Ermittlungsverfahren gegen einen Beschuldigten wegen des "Verdachts der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken", sagte der Behördensprecher. Bei dem Beschuldigten habe eine Durchsuchung stattgefunden - dabei sei jedoch nichts gefunden worden, was den Anfangsverdacht hätte erhärten können. Es wurde kein Haftbefehl erlassen. Auch der Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hatte bereits am Vormittag betont, es bestehe keine unmittelbare Gefahr.
Die "Bild"-Zeitung hatte zuvor unter Berufung auf BKA-Experten berichtet, das iranische Regime wolle im Fall eines US-Angriffs auf Teheran Militär-Flugplätze der USA in Deutschland attackieren, um Nachschub und Logistik der Armee zu stören. Die USA haben auf dem Stützpunkt im pfälzischen Ramstein westlich von Kaiserslautern das Hauptquartier für ihre Luftwaffe in Europa. Ramstein wird auch als Basis für Truppen- und Materialtransporte in Einsatzgebiete der US-Streitkräfte genutzt.
US-Behörden äußerten sich nicht zu den Ermittlungen. "Wir können und werden diese Vorgänge nicht kommentieren", sagte ein Sprecher der US-amerikanischen Botschaft in Berlin. Ein Sprecher des Hauptquartiers der US-Streitkräfte in Europa in Stuttgart sagte lediglich, man arbeite eng mit den deutschen Behörden zusammen.
Im Fall eines US-Angriffs will Teheran amerikanische Stützpunkte in Deutschland attackieren. zum Video
Die Ermittlungen stehen offenbar in keinem Zusammenhang zum Sturm auf die britische Botschaft in Teheran vor wenigen Tagen, der zu einem tiefen Zerwürfnis zwischen der Europäischen Union und Iran geführt hat. Die EU-Außenminister rügten die iranische Regierung wegen der Vorkommnisse scharf.
Zugleich beschlossen sie neue massive Sanktionen im Atomstreit mit Teheran - nach einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde soll der Iran zumindest bis 2010 an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet haben. So wurde die Zahl von iranischen Firmen und Organisationen, die keine Geschäfte mehr in der EU machen dürfen, um 143 auf jetzt insgesamt 433 erhöht. Zugleich steigt die Zahl von Iranern mit EU-Einreiseverboten um 37 auf 113.
Zwischenzeitlich befanden sich sechs Botschaftsangestellte in der Gewalt der Studenten in Teheran. zum Video
Auf ein Öl-Embargo konnten sich die EU-Außenminister bislang aber nicht einigen.
Iranische Demonstranten hatten am Dienstag die britische Botschaft nach einer offenbar von der Regierung gebilligten Protestaktion gegen westliche Sanktionen gestürmt. Die britische Flagge wurde heruntergerissen, ein Fahrzeug der Botschaft in Brand gesetzt und das Gebäude mit Brandsätzen angegriffen. Die Szenen erinnerten an die Erstürmung der US-Botschaft in Teheran 1979.
Die iranische Regierung verurteilte zwar das "inakzeptable Verhalten" der Demonstranten, Parlamentspräsident Ali Laridschani zeigte aber Verständnis: Der Zorn der Studenten sei Folge "von mehreren Jahrzehnten Dominierungsversuchen Großbritanniens", sagte er. Die Verurteilung des Angriffs durch den Weltsicherheitsrat bezeichnete Laridschani in einer Parlamentssitzung als "überstürzten Schritt".
Der Parlamentspräsident verteidigte einen Parlamentsbeschluss vom Sonntag, die Beziehungen mit London herunterzufahren. Präsident Mahmud Ahmadinedschad äußerte sich bislang nicht, während einige seiner Repräsentanten diese Entscheidung öffentlich kritisiert haben.
US-Außenministerin Hillary Clinton verurteilte den Angriff iranischer Demonstranten auf die britische Botschaft in Teheran scharf. Die USA erwarteten, dass der Iran diplomatisches Personal und ihre Anwesen schütze, sagte Clinton am Rande einer Konferenz zur globalen Entwicklungspolitik im südkoreanischen Busan.
Laut "Spiegel Online" ist man in den USA außerdem besorgt über einen Alleingang Israels. Der inoffizielle Atomwaffenstaat werde nicht von einem Präventivschlag gegen eine nukleare Bewaffnung Irans zurückschrecken, heißt es weiter.
Auch der Weltsicherheitsrat verurteilte den Angriff. In einer gemeinsamen Stellungnahme forderten die 15 Mitglieder des Gremiums den Iran auf, angemessene Schritte zum Schutz der Diplomaten gemäß des Wiener Abkommens einzuleiten und weitere Angriffe zu verhindern.
Quelle: AFP , dapd , dpa
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ed schrieb:
am 1. Dezember 2011 um 21:25:12
(33) 
(5)
Wirtschaftsprobleme
Die Geschichte USA lehrt uns, immer wenn die Amis wirtschaftliche GROSSE Prbleme hatte, fingen sie Kriege an um
altenative Arbeit über die Rüstungsindustrie zu schaffen. Beispiel Vietnam.
Jetzt hat nicht nur die USA wirtschaftliche Probleme. Nun sucht man sich ein wirtschatlich stratigesiches Opfer (wie Irak) und ein bedrohten "Staat" (Israel) um ein Angriffskrieg zu rechtfertigen.
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Colonel Parker schrieb:
am 1. Dezember 2011 um 21:18:32
(15) (1)
Business kommt vor Krieg
Das öffentliche Kriegsgeschrei ist das eine. Andererseits machen immer noch viele gute Geschäfte mit den Iranern.
Zum Beispiel 2008, da soll sogar die US-Regierung säuerlich reagiert haben, derweil israelische Kaufleute, trotz Handelsembargos, Pistazien im großen Stil vom Erzfeind Iran und nicht von amerikanischen Produzenten kauften. Einfach mal nach "Israel hilft Irans Kernindustrie" googlen.
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Andreas schrieb:
am 1. Dezember 2011 um 21:05:08
(17) (1)
Meine Prognose
Ich hätte nicht gedacht, daß meine Prognose (1. Kommentar zu diesem Artikel so schnell aufgehen wird. Aus dem Wörterbuch
der Kriegspropaganda: "Offensichtlich" = keinerlei reale Anhaltspunkte
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