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Brennelementesteuer bringt weniger ein als geplant

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41 Kommentare

Atomsteuer bringt weniger ein als geplant

07.09.2010, 11:45 Uhr

Im Atomkraftwerk Isar 2 werden Brennelemente in den Reaktordruckbehälter eingesetzt. (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Die Brennelementesteuer bringt einem Zeitungsbericht zufolge wesentlich weniger ein, als bisher geplant. Statt 2,3 Milliarden Euro pro Jahr würden nur 1,5 Milliarden Euro in die Kasse des Bundes fließen, schreibt die "Berliner Zeitung".

Grund für diese Verringerung ist dem Bericht zufolge, dass die Stromkonzerne die Steuerzahlungen beim Finanzamt als Betriebskosten absetzen könnten, wodurch die Nettoeinnahmen für den Staat geringer ausfielen. Eigentlich habe die Regierung diesen Effekt durch einen entsprechend höheren Tarif der Brennelementesteuer ausgleichen wollen, schreibt die Zeitung. Bei dem Atomgipfel unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe die Koalition jedoch darauf verzichtet, berichtete das Blatt. Das Finanzministerium habe diesen Effekt der Zeitung gegenüber bestätigt.

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Union und FDP hatten am Sonntagabend beschlossen, die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre zu verlängern. Bis 1980 gebaute Atomkraftwerke sollen acht Jahre länger laufen, neuere 14 Jahre. Im Gegenzug sollen die AKW-Betreiber neben der bereits beschlossenen Brennelementesteuer in den kommenden Jahren insgesamt rund 15 Milliarden Euro für den Ausbau erneuerbarer Energien zahlen.

"Erste Revolution, die rückwärts geht"

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast bezeichnete den Atom-Kompromiss als Rückschlag. "Das ist die erste Revolution in diesem Land, die rückwärts geht", sagte die Politikerin im ZDF. "Das ist reine Klientelpolitik, das sind Geschenke für wenige, für die vier (Atomkraftwerks-)Betreiber, die da Milliarden Zusatzprofite rausholen." Gleichzeitig stellte Künast künftige schwarz-grüne Bündnisse grundsätzlich in Frage. "Wir haben immer gesagt, dass diese Atomenergiefrage natürlich die Möglichkeiten für Schwarz-Grün verschlechtert".

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Röttgen will Endlager suchen

Umweltminister Norbert Röttgen beteuerte derweil, er wolle die Entsorgungsfrage lösen. Dazu habe er die Erkundung im möglichen Atommüllendlager Gorleben wiederaufnehmen lassen, sagte der CDU-Politiker in der ARD. Anders als seine Vorgänger wolle er die Entsorgungsfrage "nicht einfach unseren Kindern ungelöst vor die Füße schütten".

Durch die Laufzeitverlängerung zusätzlich entstehender Atommüll sei dabei "vom Volumen her nicht das Problem", sagte Röttgen. "Die Masse des zu entsorgenden Mülls folgt natürlich aus dem Rückbau stillgelegter Kernkraftwerke." Im Salzstock Gorleben soll ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll entstehen, die Entscheidung darüber wird aber erst in etlichen Jahren fallen.

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Quelle: AFP

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Kommentare (41)

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Thema: "Brennelementesteuer bringt weniger ein als geplant"

onko schrieb: am 7. September 2010 um 19:01:35
(0) (0) Brennelementesteuer
Wieder einmal typisch für die zerstittene "Leienspielschar" in Berlin: Entweder sie strotzen vor Unkenntnis oder aber sie machen dem Wählervolk bewusst etwas vor, um ihrer Klientel es "Gutes" zu tun. Man könnte ja in das Gesetz schreiben, dass die Steuer nicht als Betriebsausgabe abzugsfähig ist. Aber das macht man lieber für die Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte oder bei den Aufwendunge für ein Arbeitszimmer. Gott sei Dank gibt es ein Bundesverfassungsgericht.
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HM schrieb: am 7. September 2010 um 18:11:22
(0) (0) Brennelemente Steuer
... wer bezahlt denn am Ende den Schmarrn...?? Der ganz normale kleine Bürger. Und der pfälzer "Wirtschaftskasper" spricht davon, daß die Strompreise "bezahlbar" bleiben sollen..... wo lebt dieser Mensch eigentlich....?? Absolut lächerlich. Es ist doch jedem klar, WER wieder zur Kasse gebeten wird,- mit Sicherheit nicht die Energie - Giganten...... die lachen nur darüber....
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