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20.04.2011, 11:05 Uhr
Mit Geld aus dem Bildungspaket sollen auch Kinder aus Hartz-IV-Familien in den Musikunterricht gehen können (Foto: ddp) (Quelle: ddp)
Die SPD nutzt die Anlaufschwierigkeiten beim Bildungspaket für bedürftige Kinder zu Angriffen auf Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig macht die Ministerin für die Probleme mitverantwortlich. Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) fordert sogar, das ganze Hartz-IV-Bildungspaket neu zu verhandeln. Der Städte- und Gemeindebund warnt hingegen davor, das Bildungspaket kaputtzureden.
"Wir sind zuversichtlich, dass das Bildungspaket zunehmend in Gang kommen wird", sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Städtetages, Monika Kuban, der Zeitung "Die Welt". Erste Rückmeldungen zeigten, dass die Zahl der Anträge in mehreren Städten steige. Die rückwirkende Inanspruchnahme der Leistungen je nach Bedarf im Wert von bis zu 108 Euro sei unproblematisch möglich, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. "Das Teilhabepaket ist nicht nur Bringschuld des Staates, sondern auch eine Holschuld der Eltern", hob er hervor.
"Die Städte arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung des Bildungspakets", versicherte Kuban. In vielen Städten stünden die Antragsunterlagen im Internet zum Download bereit, außerdem würden zum Beispiel Informationsflyer an Schüler oder über Bürgerämter verteilt. Der Deutsche Städtetag habe aber frühzeitig darauf hingewiesen, dass die Städte fast keine Vorbereitungszeit hatten. "Deshalb war mit Anlaufschwierigkeiten zu rechnen", so Kuban.
Das Paket für rund 2,5 Millionen Kinder aus armen Familien verspricht Zuschüsse für Schulmaterial, warme Mittagessen in Schule und Kita, Nachhilfe und Freizeitaktivitäten. Laut einer Umfrage von "Spiegel Online" sollen erst zwei Prozent der Berechtigten in Großstädten Anträge gestellt haben. Ende des Monats läuft eine erste Frist für Anträge auf rückwirkende Leistungen für die Zeit von Januar bis März aus. Die Frist soll nach dem Willen von der Leyens verlängert werden, SPD und Grüne stimmen der Arbeitsministerin darin zu.
Allerdings bohrt SPD-Sozialexpertin Schwesig noch ein wenig in der Wunde. In den Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform habe von der Leyen wochenlang darauf beharrt, das Bildungspaket von den Jobcentern verwalten lassen und dadurch viel Zeit verloren. Die SPD habe immer gefordert, diese Leistungen dort anzubieten, wo die Kinder sind: direkt in Schulen, Kindertagesstätten und Vereinen. "Das aber war mit Bundearbeitsministerin Ursula von der Leyen leider nicht zu machen", sagte die SPD-Politikerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger".
"Das Bildungspaket ist in weiten Teilen nicht praktikabel. Viele Anspruchsberechtigte, die es nötig haben, werden nicht an die Mittel herankommen, wenn wir nicht strukturelle Änderungen vornehmen", sagte Guntram Schneider der "Rheinischen Post". Der Individualanspruch der Kinder führe zu viel zu viel Bürokratie. "Wir sollten das Bildungspaket noch einmal aufschnüren und stärker in die Infrastruktur investieren", sagte Schneider. Der SPD-Politiker forderte zudem, die Antragsfristen für das Bildungspaket bis Herbst zu verlängern.
DGB-Chef Michael Sommer forderte eine enge Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und den Einrichtungen wie Vereinen und Schulen, "damit das Geld aus dem Bildungspaket effektiv eingesetzt werden kann". Jetzt müsse es vor allem darum gehen, hilfsbedürftige Kinder schnell zu unterstützen. "Dafür müssen wir das Verfahren der Bildungszuschüsse entbürokratisieren", sagte Sommer. Gleichzeitig lobte er die Reaktion von der Leyens auf die Startprobleme des Bildungspakets. "Es ist richtig, dass Arbeitsministerin von der Leyen auf die bisher unzureichende Umsetzung des Bildungspakets reagiert. Ich halte den runden Tisch für richtig", sagte Sommer.
Quelle: dapd , dpa
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Karl schrieb:
am 19. April 2011 um 20:54:30
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schwabe nochmal schrieb
Ich bekomme auch 2573 Euro im Monat Hartz4. Mit einer 9 köpfigen Famielie ist das nicht viel. Auch unsere Kinder
haben Reit - und Musikunterricht. Auch wir Hartz4 Empfänger wollen am Leben teilnehmen.
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schwabe nochmal schrieb:
am 19. April 2011 um 20:38:03
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krieg die Krise!! Reit+Musikunterricht gratis????
Lese ich doch gerade den Kommentar einer 6- lings Mami, alleinerz. zum Thema Bekommt
Reiten und Musikuntericht vom Amt bezahlt-sorry, aber das muss nicht sein, ich+Mann arbeiten schon immer, sparen, leben normal, aber Reitunterricht und Musikschule sind da wirklich nicht drin-das ist Luxus, da würgts mich wenn ich so was lese, habe eben nur 2 Kinder und muss schauen, das ich die ernähren. kann-wäre auch lieber in der Karibik u. in St. Moritz-es geht wohl los!!!Habe ich kein Verständnis
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schwabe schreibt schrieb:
am 19. April 2011 um 20:31:47
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geld reicht nicht aus!
Hallo, also meine 2Kids sind auch im Fußball(Eltern beide schon immer berufstätig! und gottseidank ohne Probleme),
Ein Jahresbeitrag im Sportverein wäre vielleicht abgedeckt mit den 100,-Euro vom Bild.paket aber was ist mit Fußball.-Dress, Hosen, Kick/Hallenschuhe (4 mal pro Jahr-Fuss wächst),Stutzen, Fahrten zu Spielen/Turniere, Geld für unterwegs....-die können da nicht mithalten auf die Dauer u. wer soll denen dann das bezahlen-peinlich eher, was man den Kindern +Eltern zumutet
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