Die Beteiligung an der EU-Wahl ist seit Jahren im Sinkflug (Foto: dpa)
Entscheidungen in Straßburg und Brüssel haben großen Einfluss auf den Alltag der Bürger. Dennoch sank die Beteiligung bei der Europawahl 2004 in Deutschland auf den Tiefpunkt von 43 Prozent; nur 26,5 von nahezu 61,7 Millionen Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Das sind mehr als 30 Prozentpunkte weniger als bei einer Bundestagswahl. Deutschland landete so auf Platz elf der damals 25 EU-Länder.
Besonders groß ist die Wahlmüdigkeit bei den 25- bis 29-Jährigen: Sie hatten 2004 mit 32,1 Prozent die niedrigste Wahlbeteiligung aller Altersgruppen. Besonders fleißig wählten Frauen im Alter von 60 bis 70 Jahren, bei den Männern war es die Altersgruppe um 70. Zwischen West und Ost gab es keine nennenswerten Unterschiede. Am höchsten war die Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz (58,2), Schlusslicht war Brandenburg (26,9).
Nach einer aktuellen Umfrage im Auftrag des EU-Parlaments ist das Interesse an der Europawahl jedoch leicht gestiegen. Die Anfang Mai durchgeführte Erhebung des Meinungsforschungsinstituts TNS deutet auf eine Wahlbeteiligung von 49 Prozent hin, nach nur 34 Prozent in früheren Umfragen. Allerdings wussten auch nur 49 Prozent der Befragten, dass die Europawahl im Juni stattfindet. Jeder zehnte erklärte, er werde definitiv nicht wählen gehen.
Wahlbeteiligung an Europawahlen in Deutschland und europäischen Ländern von 1979 bis 2004 (Quelle: statista.org/Bundeswahlleiter)
Einfaches Wahlverfahren
Dabei ist die Europawahl einfacher als eine Bundestagswahl: Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme, die er für die feststehende Liste einer Partei oder politischen Vereinigung abgeben kann. Bei diesem Verhältniswahl genannten Verfahren können die Wähler nicht bestimmen, welche Kandidaten in das Europaparlament einziehen. Die Parteien können bundesweite oder für jedes Bundesland einzelne Listen aufstellen. Letzteres praktiziert die Union: Die CSU tritt nur in Bayern an, die CDU in allen anderen Bundesländern.
Nur Parteien, die mindestens fünf Prozent der bundesweit gültigen Stimmen erhalten haben, werden bei der Zuteilung der 99 deutschen Mandate berücksichtigt. Das betrifft neben den kleinen Parteien und politischen Vereinigungen auch die CSU.