Bernhard Vogel zum Althaus-Rücktritt: "CDU liegt nicht in Trümmern"

Linke gehen auf SPD zu

04.09.2009, 14:10 Uhr

Lässt der Spitzenkandidat der thüringischen Linken, Bodo Ramelow, Christoph Matschie von der SPD nun doch den Vortritt? (Foto: dpa)

Vor Beginn der ersten Sondierungsgespräche ist die Linkspartei in Thüringen weiter auf die SPD zugegangen. Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Linken, deutete erstmals an, dass er im Fall einer rot-roten Koalition nicht auf das Amt des Ministerpräsidenten bestehen werde.

Seine Partei gehe ohne Vorbedingungen in die Gespräche mit der SPD, sagte er. Sie halte sich aber an die Regel, dass der Stärkere einlade und der Stärkere vorschlage. Erst müssten die Inhalte geklärt werden. Dann werde man gemeinsam festlegen, wer das Projekt nach außen repräsentiere. "Warum nicht eine Frau, warum nicht eine Dritte, warum nicht eine Überlegung, die auch außerhalb aller bisher denkbaren Varianten liegt", sagte Ramelow.

Matschie will inhaltliche Übereinstimmungen ausloten

Der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie machte am Donnerstagabend in den ARD-"Tagesthemen" deutlich, dass er sich für die Gespräche Zeit lassen will. "Es geht jetzt nicht um eine rasche Entscheidung im Moment, sondern um eine tragfähige Lösung für die nächsten Jahre." Die SPD werde "ergebnisoffen mit allen infrage kommenden Parteien" Sondierungsgespräche führen und anschließend entscheiden, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Mit Blick auf den zurückgetretenen Althaus sagte Matschie: "Personen sind in der Politik wichtig, aber die Koalitionen müssen genügend inhaltliche Übereinstimmungen haben." Diese würden jetzt ausgelotet.

Stärkste Kraft, aber verloren

Bei der Wahl in Thüringen blieb die CDU zwar stärkste Partei, verlor aber dramatisch an Stimmen. Ihr bleibt nur die Möglichkeit, mit der SPD eine Regierung zu bilden. Diese könnte aber auch mit den Linken, die zweitstärkste Partei im Erfurter Landtag wurde, zusammengehen. Allerdings will die SPD Ramelow als Regierungschef nicht unterstützen. Der Rücktritt von Ministerpräsident Dieter Althaus wurde als Schritt in Richtung einer Koalition aus CDU und SPD gedeutet.

CDU wirbt um SPD

Mike Mohring, Fraktionsvorsitzender der CDU, die ihrerseits um die SPD wirbt, kündigte nach dem Rücktritt von Althaus eine Kurskorrektur seiner Partei an: "Es gibt kein Weiter-so." Man müsse besser mit den Bürgern, der Fraktion und der Partei kommunizieren.

"Nicht um jeden Preis"

Er bekräftigte das Ziel der CDU, mit der SPD eine Koalition zu bilden. Man hoffe, dass die Sondierungsgespräche in Koalitionsverhandlungen mündeten. Doch betonte der CDU-Politiker: "Um jeden Preis werden wir nicht mit der SPD verhandeln."

Vogel: "Nicht in Trümmern"

Der frühere thüringische Ministerpräsident Bernhard Vogel sagte der "Leipziger Volkszeitung", die CDU im Land liege nach dem Rücktritt von Althaus "nicht in Trümmern". "Die Partei hat bei den Landtagswahlen über 30 Prozent der Stimmen bekommen. Sie hat den Anspruch auf Führung. Zu überlegen ist, ob sie nicht die Funktionen Ministerpräsident und CDU-Vorsitz trennt", riet Vogel.

Quelle: dapd , dpa