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12.09.2011, 10:14 Uhr
Terrorverdächtige in Untersuchungshaft Die am Freitag in Berlin gefassten Männer sind jetzt offiziell verhaftet. Ein Richter sah ausreichend Beweise gegen die beiden.
Einen Tag nach ihrer Festnahme hat ein Richter am Freitagabend Haftbefehl gegen die beiden Berliner Terrorverdächtigen erlassen. "Es gibt einen dringenden Tatverdacht und es besteht Fluchtgefahr", begründete der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, die Entscheidung für die Untersuchungshaft.Nach Informationen des "Spiegel" hatten die beiden Kontakt nach Afghanistan.
Die Männer stünden im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben. Der 24 Jahre alte Deutsche libanesischer Herkunft und der 28-Jährige aus dem Gazastreifen waren am Donnerstag festgenommen worden. Sie sollen sich gemeinsam Chemikalien für den Bau einer Bombe besorgt haben.
Mit Details zum Ermittlungsstand hielten sich die Behörden jedoch bedeckt. Die Fahnder prüften derzeit sichergestelltes Material. Bei Durchsuchungen nahm die Polizei unter anderem Computer, Dateien und USB-Sticks mit, zudem werden die Chemikalien untersucht.
Wie die "Berliner Morgenpost" in ihrer Online-Ausgabe meldete, sollen sich beide bisher nicht zum Tatvorwurf geäußert haben. Auch zum Tatmotiv, über das Ziel oder etwaige Hintermänner sei nichts bekannt, hieß es.
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Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, die nur bei schwerwiegenden staatsgefährdenden Straftaten von besonderer Bedeutung ermittelt, hat sich bislang nicht eingeschaltet.
Der „Spiegel“ berichtet, die beiden Terrorverdächtigen gehörten offenbar zum Umfeld terroristischer Gruppen in Afghanistan. Den Deutschen hätten die Sicherheitsbehörden bereits vor zwei Jahren auf dem Flughafen Tegel an der Ausreise in den Iran gehindert und ihm seinen Pass entzogen, berichtete das Blatt am Samstag vorab. Die Staatsschützer seien davon ausgegangen, dass er sich bewaffneten Gruppen in Afghanistan habe anschließen wollen.
Nach Angaben eines Zeugen könne man den Mann zur sogenannten Berliner Gruppe von Islamisten zählen, die die in Afghanistan aktiven "Deutschen Taliban-Mudschahidin" unterstützten, heißt es in dem Bericht unter Berufung auf Ermittlungsakten. Der 24-Jährige habe zudem gute Kontakte zu zwei Berlinern gehabt, die zu Haftstrafen wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland verurteilt wurden.
Im Fall des 28-Jährigen aus dem Gaza-Streifen gehen die Ermittler laut "Spiegel" Hinweisen nach, wonach er in einem Terrorlager am Hindukusch ausgebildet worden sei und mit einem bekannten Schleuser in Iran in Kontakt gestanden habe.
Die Anschlagsplanungen seien in der Anfangsphase gewesen, hatte Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) erklärt. "Lieber jetzt zugreifen und verhindern, dass großer Schaden entsteht", sagte Körting im Deutschlandfunk. Auf die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat stehen nach dem 2009 neu eingeführten Strafgesetzbuch-Paragrafen 89 a Haftstrafen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.
Derweil sieht die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe auch nach Erlass der Haftbefehle gegen die beiden Berliner Terrorverdächtigen keinen Grund, die Ermittlungen zu übernehmen. Ein Sprecher sagte am Samstag, bislang habe sein Haus die besondere Bedeutung des Falles nicht festgestellt.
Nur dann würde seine Behörde ermitteln. Das Vorliegen einer sogenannten schwerwiegenden staatsgefährdenden Straftat allein reiche nicht aus. Die besondere Bedeutung festzustellen, obliegt der Bundesanwaltschaft.
Die Festnahme von zwei Terrorverdächtigen in Berlin zeigt nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), "dass der Terrorismus weiterhin eine sehr reale Bedrohung darstellt". Die Wachsamkeit in Deutschland dürfe nicht nachlassen, warnte Merkel in einem Interview des Berliner "Tagesspiegels am Sonntag".
Zugleich würdigte die Kanzlerin die Leistung der Sicherheitsbehörden: "Sie haben in guter nationaler und internationaler Zusammenarbeit eine mögliche Gefahr für die Bürger erkannt und dann konsequent gehandelt."
Quelle: t-online.de , dpa
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