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18.11.2011, 09:26 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Nusa Dua (dpa) - Neun Monate nach dem offiziellen Ende der Militärdiktatur in Birma schickt US-Präsident Barack Obama seine Außenministerin in das bislang international geächtete Land.
Obama kündigte den historischen Besuch am Freitag am Rande des Gipfeltreffens der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) in Indonesien an. Nach Informationen der "New York Times" soll der Besuch im Dezember erfolgen. Es wäre die erste Visite eines US-Außenministers in Birma seit mehr als 50 Jahren.
Am Freitag ebnete auch die Nationalliga für Demokratie (NLD) der jahrelang unter Hausarrest weggesperrten Dissidentin Suu Kyi den Weg für eine Rückkehr in die Politik. Die Mitglieder stimmten dafür, sich wieder als Partei zu registrieren. Das Regime hatte im vergangenen November dafür gesorgt, dass die Partei nicht an den Wahlen teilnehmen konnte. Die Friedensnobelpreisträgerin stand damals noch unter Hausarrest, ihre NLD war im Mai dann als legale Partei aufgelöst worden.
"Die Amerikaner waren Jahrzehnte lang tief besorgt, weil den Birmanen die Menschenrechte verweigert wurden", sagte Obama. Es habe aber in jüngster Zeit Fortschritte gegeben, so die Freilassung politischer Gefangener und die Lockerung der Medienzensur. "Zusammen sind dies die wichtigsten Reformschritte, die wir seit Jahren in Birma gesehen haben", sagte er. "Natürlich erwarten wir mehr."
Obama sagte, er habe die Entscheidung den Besuch mit der erst vor einem Jahr aus dem Hausarrest freigelassenen birmanischen Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi abgesprochen.
Das südostasiatische Land stand seit 1962 und bis Anfang des Jahres unter der Knute des Militärs. Nach den umstrittenen Wahlen im vergangenen November trat im Februar eine zivile Regierung an - unter Thein Sein als Präsident. Er war unter der Junta Ministerpräsident und hatte vor der Wahl die Uniform abgelegt.
Bereits am Donnerstag hatten die Südostasiatische Staatengemeinschaft (Asean) Birmas Demokratisierungsbemühungen belohnt. Das Land darf 2014 den Asean-Vorsitz übernehmen, beschlossen die zehn Mitglieder bei ihrem Gipfeltreffen in Nusa Dua auf der indonesischen Insel Bali.
Quelle: dpa
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