BAföG wird erhöht - aber um wie viel?

BAföG wird erhöht - aber um wie viel?

20.11.2009, 15:12 Uhr

Für eine BAföG-Erhöhung hatten Studenten unter anderem demonstriert - jetzt soll eine kommen (Foto: dpa)Die Bundesregierung will zum 1. Oktober 2010 das BAföG erhöhen. Um wie viel, das steht allerdings noch nicht fest. Denn das muss der Bund mit den Ländern gemeinsam beschließen. Die Erhöhung der Ausbildungsförderung gehört zum Forderungskatalog der zurzeit protestierenden Studenten.

Ein Sprecher des Bundesbildungsministeriums bestätigte den grundsätzlichen Beschluss gegenüber der Presse in Berlin. Gleichzeitig soll ein nationales Stipendiensystem für besonders leistungsstarke Studenten eingeführt werden.

Treffen im Dezember

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am 16. Dezember mit den Ministerpräsidenten der Länder über die BAföG-Erhöhung und über das im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vorgesehene Stipendiensystem sprechen. Das BAföG wird zu 65 Prozent vom Bund, zu 35 Prozent von den Ländern finanziert. Die Länder-Kultusminister hatten sich bereits Mitte Oktober geschlossen für eine BAföG-Erhöhung ausgesprochen. Das Stipendien-Modell ist hingegen bei den Ländern umstritten. Die Hälfte der monatlichen Stipendienförderung soll die einzelne Hochschule vor Ort bei der Wirtschaft eintreiben.

SPD kritisiert fehlende soziale Komponente

Die SPD-Fraktionsvize Dagmar Ziegler kritisierte, dass die BAföG- Erhöhung von der gleichzeitigen Einführung des Stipendien-Programms abhängig gemacht werden soll. Die SPD lehne das Stipendienmodell aus inhaltlichen Gründen ab. Die Stipendien seien abhängig von der Wirtschaftskraft des Hochschulstandortes, ebenso auch von Brancheninteressen und der jeweiligen Konjunkturlage. Auch hätten die Stipendien keinerlei soziale Komponente.

Quelle: dapd , dpa