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Atomstreit mit Iran: Auch Russland und China für Sanktionen

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10 Kommentare

Mächtige Allianz für Sanktionen gegen Iran

19.05.2010, 08:08 Uhr

Bündnis geschmiedet: US-Außenministerin Hillary Clinton konnte nach langen Verhandlungen auch Russland und China für Sanktionen gegen den Iran gewinnen. (Foto: dpa)

Nach monatelangem Ringen um den richtigen Kurs im Atomstreit mit dem Iran haben die UN-Vetomächte ihre Reihen geschlossen und sich auf neue Sanktionen geeinigt - trotz eines ersten Einlenkens von Teheran. "Wir haben in Zusammenarbeit mit Russland und China eine Einigung über einen starken Entwurf erreicht", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton in einer Senatsanhörung in Washington.

Nähere Einzelheiten über die Sanktionen nannte sie zunächst nicht. Der Entwurf, der nach wochenlangen Beratungen mit Beteiligung Deutschlands zustande kam, solle dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen umgehend zugeleitet werden.

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Iranisches Angebot stößt auf Skepsis

Erst am Montag hatte die iranische Regierung mitgeteilt, dass sie einer Forderung der internationalen Gemeinschaft nachgeben und Uran für einen Forschungsreaktor im Ausland anreichern lassen will. Demnach würden 1,2 Tonnen niedrig angereichertes Uran in die Türkei gebracht, um dort gegen stärker angereichertes Uran ausgetauscht zu werden. Die Vereinbarung, die auf Vermittlung Brasiliens und der Türkei zustande kam, war jedoch auf Skepsis gestoßen, so etwa in den USA und der Europäischen Union.

"Resolution mit starken Sanktionen"

Auch Clinton bekräftigte, es gebe eine Reihe unbeantworteter Fragen zu der iranischen Mitteilung. Die USA und ihre Partner würden die ernsthaften Bemühungen der Türkei und Brasiliens um eine Lösung anerkennen, so die Ministerin weiter. Aber zugleich würden die fünf ständigen Ratsmitglieder plus Deutschland "damit fortfahren, die internationale Gemeinschaft für eine Resolution mit starken Sanktionen zu gewinnen, die nach unserer Ansicht eine unmissverständliche Botschaft aussendet, was vom Iran erwartet wird". Die fünf ständigen Ratsmitglieder sind die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich.

Neue Wege bei den Strafmaßnahmen

Die jetzt vorgeschlagenen Sanktionen gegen den Iran sollen nach Informationen aus den UN-Delegationen eine "neue Qualität" haben. "Es geht nicht einfach um eine Verlängerung oder Verschärfung der bisherigen Strafmaßnahmen, wir müssen neue Wege beschreiten", hieß es von einem Teilnehmer der Gespräche. Das Zugeständnis Teherans vom Montag habe den Resolutionsentwurf nur wenig beeinflusst. "Das ist ein vertrauensbildender Schritt, der durchaus begrüßt wird. Aber es sind längst nicht alle Fragen beantwortet."

Zustimmung der UN gilt als wahrscheinlich

Der Entwurf sollte so schnell wie möglich in einer eilig zusammengerufenen Sondersitzung dem UN-Sicherheitsrat vorgestellt werden. Eine spätere Zustimmung gilt als wahrscheinlich, auch wenn Beobachter Änderungswünsche der nichtständigen Mitglieder erwarten.

Einfache Mehrheit reicht

Das mächtigste UN-Gremium kann die Sanktionen mit der einfachen Mehrheit seiner 15 Mitglieder beschließen, allerdings nur, wenn keines der fünf ständigen Mitglieder Einspruch erhebt. Diese Vetomächte haben alle an dem Resolutionsentwurf mitgearbeitet. Deutschland ist kein Mitglied des Sicherheitsrates.

"Iran wird völlig isoliert dastehen"

Die Türkei rief die Weltgemeinschaft unterdessen auf, das Übereinkommen mit Teheran zu unterstützen. "Die Vereinbarung ist bedeutsam für die Region und für die ganze Welt", sagte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in Madrid. Falls der Iran seine Zusagen nicht einhalte, würden "seine Freunde sich von ihm abwenden, und der Iran wird völlig isoliert dastehen". Die Einigung zur ausländischen Uran-Anreicherung löse zwar nicht alle Probleme, "aber mit dem Übereinkommen ist ein wichtiger erster Schritt gemacht."

Quelle: AFP , dpa

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Kommentare (10)

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Thema: "Atomstreit mit Iran: Auch Russland und China für Sanktionen"

hallo? schrieb: am 19. Mai 2010 um 11:49:24
(0) (0) ...
Leute auch wenn der Iran A-Waffen baut er kann sie nicht gegen Israel einsätzen... Das würde nicht nur israel schaden sodern auch den palis, Libanon, Syrien, Jordanien, Ägypten und selbst den Iran schaden das wäre ein eigentor aber es scheint das es leute gibt die erst handeln dann nachdenken...
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Arthur schrieb: am 19. Mai 2010 um 11:13:12
(0) (0) Sanktionen
Wie kann man nur so unverfroren schwindeln!
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Ro Ro schrieb: am 19. Mai 2010 um 10:24:43
(0) (0) Iran
Wer bedroht eigentlich wem im Nahen Osten mit Atomwaffen, kann das einmal einer erklären?
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