Drucken
11.11.2011, 11:03 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Berlin (dpa) - Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) lotet mit den Bundesländern aus, ob wegen des Widerstands gegen Gorleben ein Neustart bei der Atommüll-Endlagersuche machbar ist.
Dazu traf sich Röttgen am Freitagmorgen mit Vertretern aller 16 Länder. Möglich ist, dass man sich auf ein Endlagersuchgesetz verständigt und damit nach der jahrelangen Konzentration auf das niedersächsische Gorleben die Prüfung von Alternativen einleitet. Um 11 Uhr sollen Ergebnisse verkündet werden. Die Grünen appellierten, die einmalige Bewegung bei dem Thema zu nutzen und bundesweit mehrere andere Optionen zu prüfen.
Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) sagte vor Beginn der Gespräche: "Ich finde es gut, dass wir einen neuen Anlauf nehmen." Es sei wichtig, bei der Frage eines nationalen Endlagers zu einem Konsens zu kommen und parallel zu Gorleben Alternativen zu prüfen. "Es sind in diesem Prozess unendlich viele Fragen zu klären", betonte McAllister.
Am 11. November 1976 war das an der Grenze zur DDR gelegene Gorleben bei einem Treffen der niedersächsischen Landesregierung mit drei Bundesministern ins Spiel gebracht worden - die Umstände dafür sind bis heute unklar, weil andere Salzstöcke zuvor als besser geeignet galten. 1977 fiel dann die Entscheidung, nur den Salzstock Gorleben zu prüfen, 1980 begann unter Tage die Erkundung.
In die Erkundung wurden bisher 1,6 Milliarden Euro investiert. Doch SPD, Grüne, Linke und Umweltverbände dringen auf Alternativen, weil der Standort wegen eines fehlenden durchgängigen Deckgebirges und Gasvorkommen zu unsicher sei, um dauerhaft hochradioaktiven Müll im Salz sicher zu verschließen und Radioaktivität abzuschirmen.
Aus Baden-Württemberg kommt der Vorschlag, bundesweit bis zu vier weitere Standorte zu prüfen und 2020/2021 zwischen den zwei besten Optionen das Endlager auszuwählen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält zur größtmöglichen Legitimation für ein Atommüll-Endlager eine Volksabstimmung für sinnvoll. "Wenn es ein nationaler Konsens ist, den wir da treffen, dann könnten wir auch nur national darüber abstimmen", sagte Kretschmann im Deutschlandfunk. Er schränkte aber zugleich ein: "Im Grundgesetz sind solche Abstimmungen bisher überhaupt nicht vorgesehen." Die Schweiz stimmt um das Jahr 2020 herum über ein Endlager für hochradioaktiven Müll ab.
Röttgen betont, ihm sei wie beim Atomausstieg ein Konsens sehr wichtig. Röttgen hatte zu dem Treffen die Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer eingeladen, es reisten aber nur Niedersachsens Regierungschef McAllister und Kretschmann an. Die anderen Länder schickten die Chefs ihrer Staatskanzleien oder Fachminister.
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin betonte: "Wir haben zum ersten Mal die Chance, seit drei Jahrzehnten zu so etwas zu kommen wie dem Endlagerkonsens". Zuversichtlich sei er vor allem, weil Bayern und Baden-Württemberg sich einer ergebnisoffenen Endlagersuche nicht mehr verschlössen, sagte Trittin im ARD-"Morgenmagazin".
Trittin forderte von der schwarz-gelben Bundesregierung, schnell ein Gesetz mit den wesentlichen Kriterien für eine Endlagersuche auf den Weg zu bringen. Zudem verlangte Trittin erneut einen Stopp der Erkundung in Gorleben. Es bestünden "massive Zweifel" an der Eignung. "Wir brauchen ein Endlager, was den Atommüll für eine Million Jahre sicher einschließt", sagte Trittin. Schaffe man den angestrebten Konsens noch in dieser Legislaturperiode, dann sei "der letzte große Streitpunkt in der Atompolitik beseitigt".
Greenpeace forderte eine Absage des nächsten Castor-Transports mit Atommüll in das nahe des Salzstock gelegene oberirdische Zwischenlager. An der Fassade des Bundesumweltministeriums brachten Aktivisten ein Plakat an mit der Aufschrift: "McAllister: Ausstieg aus Gorleben - Castor absagen". Angesichts umstrittener Strahlenwerte im oberirdischen Zwischenlager gibt es Kritik an dem Transport, der Ende November in Gorleben eintreffen soll - tausende Polizisten werden den Transport schützen müssen.
Quelle: dpa
(3)
brueggeresch schrieb:
am 11. November 2011 um 11:46:44
(0) 
(0)
Dieser Schaumschläger und Ignorant
(E10 usw.) "sucht" eine Lösung. Wie gesagt: sucht; will aber im Hintergrund natürlich ausser Gorleben nichts finden.
Kommentar melden
rolf schrieb:
am 11. November 2011 um 10:23:58
(0) (0)
Röttgen
Röttgen hat doch ein großes Haus,da kann viel untergebracht werden und der Garten dazu das reicht dann für das Endlager.Bei
Merkel Kauder Schäuble Schavan von der Leyen Friedrich de Maizière Schröder und Pofalla auf ihre Anwesen kann auch Atommüll untergebracht werden die haben Immunität den kann der Müll nichts anhaben.
mehr
Kommentar melden
Hans 500 schrieb:
am 11. November 2011 um 08:52:30
(0) (0)
Röttgen
Schenkts dem Mann bitte eine andere Brille, weil Ihm diese nicht steht. Dann würden auch seine Ausführungen besser
rüberkommen.
Für ein Harry Potter Double ist e zu alt.
mehr
Kommentar melden
Bitte füllen Sie alle Felder aus.
Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar anstößige Inhalte enthält.
Die Mexikanerin Natalia Juarez will mit dem Plakat aufrütteln. zum Video
