06.06.2011, 08:29 Uhr
In Sachen Atommüllendlagerung verständigte man sich auf ein neues Gesetz (Foto: ddp) (Quelle: ddp)
Die noch produzierenden deutschen Atomkraftwerke sollen nun doch schrittweise und nicht auf einen Schlag erst in zehn Jahren abgeschaltet werden. Eine entsprechende Forderung der Länder akzeptierte die Bundesregierung.
Vorgesehen seien fixe Abschaltdaten für jeden einzelnen der verbliebenen neun Meiler in den Jahren 2015, 2017, 2019, 2021 und 2022, sagte Kanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit den Ministerpräsidenten. Die sieben ältesten Reaktoren und Krümmel bleiben abgeschaltet.
Damit zeichnet sich ein historischer Kompromiss von Bund und Ländern über die Energiewende ab. Die Länder seien zu einem echten und dauerhaften Energiekonsens bereit, sagte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Nun gebe es ein klares, planbares Ausstiegsszenario. Wichtig sei für die Länder, dass der Ausstieg unumkehrbar sei. Auch Merkel sagte: "In der Grundstimmung habe ich hier viel Übereinstimmung gespürt."
Auf die Forderung nach einem Stufenplan zur Abschaltung der Reaktoren hatten sich die Ministerpräsidenten direkt vor dem Treffen mit Merkel geeinigt. Der bisherige Entwurf der Atomgesetznovelle sah dies nicht vor, sondern eine Welle von Abschaltungen 2021 und 2022. Nun sagte die Kanzlerin zu, dass dies in dem Gesetz vor der Kabinettsentscheidung am Montag "völlig deutlich" festgelegt werde.
Zudem einigten sich Bund und Länder nach Merkels Worten auf ein Gesetz zur Endlagersuche bis zum Jahresende. Neben der "ergebnisoffenen Erkundung" des Salzstocks Gorleben soll damit auch die "Untersuchung neuer Formationen" anberaumt werden.
Beim Streit um die sogenannte Kaltreserve gaben die Länder offenbar nach. Vor dem Treffen mit Merkel hatten die Ministerpräsidenten noch erklärt, es solle dafür keiner der alten Atomreaktoren vorgehalten werden. Nun sagte Merkel, man sei sich einig, dass möglichst konventionelle Kraftwerke als Reservekapazität gegen etwaige Stromausfälle in den kommenden beiden Wintern genutzt werden sollen. Es sei nur nicht klar, ob das möglich sei.
"Niemand möchte in Deutschland einen Blackout", sagte die Kanzlerin. "Trotzdem würden wir es begrüßen, wenn es gelänge, ohne dass eines der sieben Kraftwerke wieder ans Netz geht." Kraft sagte nur, die Länder seien der Auffassung, dass konventionelle Kraftwerke als Reserve ausreichten. Außerdem hätten sie Zweifel, dass es technologisch sinnvoll sei, Atomkraftwerke als Kaltreserve zu nutzen.
Differenzen gibt es nach Darstellung beider Seiten noch beim Planungsrecht für den Ausbau von Netz- und Kraftwerkskapazitäten. Dieses will der Bund, die Länder wollen es aber behalten. Dazu sei eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden, hieß es.
Quelle: AFP
HansNet schrieb:
am 3. Juni 2011 um 21:37:04
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Kernkraftwerke
Um es krass zu sagen: Das Abschalten der KKW ist dummes Zeug. Die Wind- und Photovoltaik Anlagen ersparen nur Brennstoff der
konventionellen KW. Sie können nicht "ersetzen" weil ihre Stromerzeugung zu willkürlich und diskontinuierlich ist. Die Leistung zu "vergleichen" ist auch dummes Zeug, weil KKWs und konventionelle WKWs die Leistung kontinuierlich bringen. Wenn wir ein CO2 Problem haben, dann brauchen wir die KKWs erst recht. Über den Strom für die E-Kfz. haben wir noch
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Balero schrieb:
am 3. Juni 2011 um 21:34:30
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was denn nun?
Hätte Merkel gesagt: "Nein, wir bleiben bei der Atomkraft"
dann hätten alle herumgeheult, dass sie nicht auf den
Willen des Volkes höre.
Jetzt macht sie es und wieder ist es nicht recht. Typisch deutsch.
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pälzerbu67 schrieb:
am 3. Juni 2011 um 21:30:21
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AKW´S
Hallo hier in Deutschland wird diskutiert welches AKW zuerst abgedreht wird und in Afgahnistan werden Deutsche Soldaten getötet das
interesiert unsre Frau Merkel kein Furz. Das Thema wär wohl wichtiger als AKW´s abschalten
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