Arbeitsmarktreform: Bundespräsident Köhler fordert Agenda 2020

Bundespräsident Köhler fordert Agenda 2020

16.04.2008, 09:14 Uhr

Bundespräsident Horst Köhler hofft auf Vollbeschäftigung (Quelle: dpa)Horst Köhler hat in Anlehnung an Gerhard Schröders Agenda 2010 eine Agenda 2020 gefordert, um die Arbeitslosigkeit weiter zu verringern und Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen. Dieses Ziel sei im Falle einer Fortsetzung der Reformanstrengungen realistisch, sagte der Bundespräsident in einem am Mittwoch vorab veröffentlichten Interview der Zeitschrift "Super Illu".

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HintergrundSchröders Agenda 2010

Mehr Geld für Bildung und Forschung

Als Kernbestandteile einer neuen Agenda nennt der Bundespräsident vor allem drei Bereiche: Die gesamtwirtschaftliche Investitionsquote - private wie öffentliche Investitionen - müsste deutlich steigen. Mehr Geld müsste in Bildung, Forschung und Innovationen fließen. Zudem sollte die Idee der betrieblichen Bündnisse für Arbeit weiterentwickelt werden, damit sich die Firmen schneller und besser an laufend veränderte Bedingungen anpassen könnten. Den Rahmen dafür sollten weiterhin die Tarifautonomie und Tarifverträge setzen.

Bundespräsident lobt Schröder

Köhler hält den Abbau der Arbeitslosigkeit nach wie vor für die vorrangige politische Aufgabe: "Wenn es gelingt, Arbeitslosen wieder Beschäftigung zu bringen und damit das Gefühl 'ich werde gebraucht', dann ist das wichtiger als ein zusätzlicher Euro bei einer Sozialleistung." Die Globalisierung der Wirtschaft sei zwar eine Herausforderung, es gebe jedoch keinen Grund, Angst vor ihr zu haben, sagte der Bundespräsident. Köhler unterstrich, dass die bisherigen Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt nicht zuletzt der Agenda 2010 des damaligen SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder mit ihrem Grundgedanken des Forderns und Förderns zu verdanken seien.

Quelle: AFP , dpa