Amnesty International startet Kampagne für Chinesen

Amnesty International startet Kampagne für Chinesen

16.06.2008, 09:39 Uhr

"Gold für Menschenrechte" in China (Quelle: Amnesty International)Im August finden unter dem Motto "Eine Welt, Ein Traum“ die Olympischen Sommerspiele in Peking statt. Bei der Vergabe versprach die chinesische Regierung, die Menschenrechtssituation in China zu verbessern. Doch dies bleibt für viele Chinesen ein Traum, sagt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Um die Regierung an dieses Versprechen zu erinnern, hat sie im Dezember 2007 die Kampagne "Gold für Menschenrechte“ ins Leben gerufen.

Amnesty protestiert gegen die Todesstrafe

In der Kampagne protestiert Amnesty gegen die Todesstrafe in China, die für rund 70 Delikte verhängt werden kann, darunter auch für Steuerhinterziehung oder Drogenbesitz. Im Jahr 2007 seien in China 1860 verhängt und mindestens 470 vollstreckt worden, schrieb die Organisation kürzlich in ihrem Jahresbericht. Die tatsächlichen Zahlen dürften aber wesentlich höher liegen, schätzt Amnesty.

Olympia 2008

Verhaftungen ohne Anklage oder Prozess

Weiterhin prangert die Menschenrechtsorganisation an, dass unliebsame Bürger im Rahmen der sogenannten "Verwaltungshaft" allein auf Anordnung der Polizei - ohne Anklage oder Prozess - für Monate oder sogar Jahre inhaftiert werden können. Zudem seien Folter im Gewahrsam der Sicherheitskräfte weit verbreitet. Menschen, die in China gewaltfrei Rechte wie Meinungsfreiheit wahrnehmen wollten, seien in hohen Maße Repressionsmaßnahmen ausgesetzt, kritisiert Amnesty weiter. Dazu gehörten illegale Inhaftierungen, Hausarrest, Schikanen und Misshandlungen durch Schläge.

Zensur von Presse und Internet

Der Einsatz gegen die weit verbreitete Presse- und Internetzensur ist der vierte Schwerpunkt der Kampagne. So fordert Amnesty die chinesische Regierung auf, die Arbeitsbeschränkungen für Journalisten aufzuheben. "Die nur bis Oktober dieses Jahres geltende Erleichterung für ausländische Berichterstatter muss entfristet werden und zudem für alle Journalisten gelten, auch für inländische", sagte die Generalsekretärin von AI-Deutschland Barbara Lochbihler. Journalisten müssten freien Zugang zu Informationen haben und unzensiert berichten können. Daneben fordert die Organisation die Freilassung von gewaltlosen politischen Gefangenen und sammelt Unterschriften für eine Petition an die chinesische Regierung.

Amnesty macht auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam

Die 1961 gegründete nichtstaatliche Organisation Amnesty International (AI) setzt sich weltweit für die Einhaltung der Menschenrechte ein. Auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte deckt sie schwerwiegende Verletzungen dieser Rechte auf, betreibt Öffentlichkeitsarbeit und organisiert Aktionen und Kampagnen. Amnesty hat nach eigener Aussage 2,2 Millionen Mitglieder oder Unterstützer in mehr als 150 Ländern und Regionen. 1977 erhielt die Organisation den Friedensnobelpreis.

Quelle: t-online.de , dpa