Althaus kehrt nach Rücktritt zurück

Althaus kehrt nach Rücktritt zurück

08.09.2009, 08:16 Uhr | Von Ingo Senft-Werner, dpa

Althaus kehrt auf die politische Bühne zurück (Foto: dpa)

Mit seinen einsamen Entscheidungen verwirrt der zurückgetretene Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) weiterhin Freund und Feind. Nachdem er am Freitag ohne Erklärung überraschend alles hingeschmissen hat, will er nun wieder auf seinen Posten zurückkehren. "Pflichtbewusst", so heißt es aus der Staatskanzlei, übernimmt er am Dienstag als geschäftsführender Ministerpräsident die Leitung der Kabinettssitzung. Bereits zuvor war bekanntgeworden, dass er auch sein Landtagsmandat antreten will.

In den Reihen der CDU will niemand dieses Vorgehen kommentieren, aber in der Opposition erntet Althaus nur ungläubiges Staunen und Kopfschütteln. "Er kann offenbar nicht loslassen und will bei seiner Nachfolge wohl noch ein Wort mitsprechen", sagt ein führendes Mitglied der Sozialdemokraten. Offiziell hält sich die SPD, die am Donnerstag erneut mit der CDU über eine mögliche Koalition verhandelt, zurück. Parteichef Christoph Matschie belässt es bei der Mahnung: "Die CDU muss jetzt schnell klären, wer die Fäden in der Hand hat."

Rechtlich einwandfrei

Regierungssprecher Fried Dahmen versucht, die Althaus-Rückkehr herunterzuspielen. "Was Althaus zu sagen hat, wird er alles am Dienstag erzählen." Die Entscheidung sei am Wochenende gefallen. Dabei verweist Dahmen auf Artikel 75 der Landesverfassung. Darin heißt es, dass der Ministerpräsident so lange im Amt bleibt, bis ein Nachfolger gewählt ist. Daran ändert sich auch nichts, wenn er wie nun Althaus die Amtsgeschäfte an seine Stellvertreterin Birgit Diezel übergibt. "Sobald er die Staatskanzlei betritt - und sei es nur, um seinen Schreibtisch aufzuräumen - ist er wieder im Amt."

Kein Kommentar von Dietzel

Diezel will sich nicht äußern, ebenso wenig Sozialministerin Christine Lieberknecht, der die besten Chancen für die Althaus-Nachfolge zugeschrieben werden. Sie hatten wohl fest damit gerechnet, dass sich Althaus krankmelden oder Urlaub beantragen würde. Doch er entschied anders. "Er will für eine geordnete Übergabe sorgen", will CDU-Landesgeschäftsführer Andreas Minschke Licht ins Dunkel bringen. Althaus habe eine Auszeit genommen und stehe jetzt wieder bereit.

Abrupter Rücktritt

Bei seinem Rücktritt vor vier Tagen hatte der Regierungschef dagegen weniger Wert auf Formalien gelegt. Seine Parteifreunde und die Öffentlichkeit speiste er mit einem kargen Satz ab und verschanzte sich ohne weiteren Kommentar in sein Haus in nordthüringischen Heiligenstadt. Am Abend ließ er durch den Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring wissen, dass er die Sondierungsgespräche mit der SPD nicht durch Äußerungen stören werde. Die CDU kann nach dem Wahldebakel am 30. August mit einem Minus von knapp 12 Prozent nicht mehr alleine regieren.

Verwunderung in Sachen Landtagsmandat

Bereits am Wochenende hatte die Ankündigung für Verwunderung gesorgt, dass Althaus sein Landtagsmandat antreten will. Auch diesen Schritt verteidigt Minschke mit Blick auf das Wahlergebnis. Althaus holte 54,2 Prozent der Erststimmen in seinem Wahlkreis im Eichsfeld und damit den besten Wert in Thüringen. Dass ein zurückgetretener Ministerpräsident im Landtag eine Belastung für die Partei und die Koalitionsverhandlungen darstellen könnte, sieht Minschke nicht.

Ramelow sieht Einfluss des Skiunfalls

Für den Spitzenkandidaten der Linken, Bodo Ramelow, ergibt die Entscheidung von Althaus keinen Sinn. "Mit der Art seines Rücktritts hat er deutlich zu verstehen gegeben, dass er sich aus der Thüringer Politik zurückziehen will." Der Realitätsverlust sei offenbar gravierender als gedacht. Ramelow führt das auf die Folgen des schweren Skiunfalls am Neujahrstag zurück, als eine Frau starb und Althaus ein schweres Schädel-Hirntrauma erlitt. "Er muss sich jetzt die Zeit nehmen, um sich mit den traumatischen Folgen auseinanderzusetzen."

Von Ingo Senft-Werner, dpa