Afghanistan: Druck auf Karsai wächst nach Wahlbetrug

Karsai muss sich einer Stichwahl stellen

20.10.2009, 16:56 Uhr

Karsai muss sich einer Stichwahl stellen (Foto: dpa)

In Afghanistan kommt es zu einer Stichwahl um das Präsidentenamt. Amtsinhaber Hamid Karsai nahm am Dienstag die Entscheidung der Unabhängigen Wahlkommission an. Diese hatte zuvor - entgegen ursprünglicher Angaben - erklärt, keiner der Kandidaten habe im ersten Durchgang vor zwei Monaten die absolute Mehrheit erzielt. Am 7. November sollen die Afghanen nun erneut an die Urnen, um zwischen Karsai und seinem stärksten Herausforderer, dem ehemaligen Außenminister Abdullah Abdullah, abzustimmen.

Die Ankündigung beendete eine seit Wochen andauernde Phase der politischen Unsicherheit. Nach der Wahl am 20. August hatte es zunächst geheißen, Karsai habe knapp 55 Prozent und Abdullah 28 Prozent der Stimmen erhalten. Damit wäre Karsai schon im ersten Durchgang im Amt bestätigt worden.

Kommission zählte nach

Wegen Vorwürfen des Wahlbetrugs ließ jedoch eine Kommission, die von den Vereinten Nationen unterstützt wurde, einen Teil der Stimmen neu auszählen. Diese Beschwerdekommission (ECC) erklärte schließlich rund ein Drittel der Stimmen für Karsai für ungültig. Diesem Ergebnis schloss sich nun die Wahlkommission an.

Abdullah gegen Machtteilung

Bis zuletzt war auch die Möglichkeit einer Machtteilung zwischen Karsai und Abdullah in Betracht gezogen worden. Noch kurz vor Verkündung der Stichwahl hieß es aus dem Lager der Karsai-Herausforderers allerdings, eine solche Einheitsregierung diene nicht dem politischen Fortschritt im Land. Abdullah halte eine Stichwahl für den besten Weg, sagte sein Sprecher Fasek Santscharaki.

Die Zeit drängt

Die Zeit dafür ist allerdings knapp bemessen: Sobald der Winter am Hindukusch beginnt, ist eine landesweite Wahl nicht mehr durchführbar. Umgekehrt stellt die kurzfristige Organisation der Stichwahl in weniger als drei Wochen eine große logistische Herausforderung dar - nicht zuletzt, weil sichergestellt werden muss, dass es nicht erneut zum Wahlbetrug kommt.

Amerikaner zuversichtlich

US-Außenministerin Clinton sagte jedoch am Montag, führende US-Generäle und afghanische Behörden hätten ihr versichert, dass die Durchführung einer Stichwahl noch vor dem Winter möglich sei. US-Präsident Barack Obama begrüßte Karsais Bereitschaft, sich einer Stichwahl zu stellen. Sein konstruktives Handeln sei ein "wichtiger Präzedenzfall für Afghanistans neue Demokratie", hieß es in der Erklärung des Weißen Hauses.

Quelle: dapd