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05.10.2011, 13:23 Uhr
Die Piratenpartei setzt auch zwei Wochen nach dem Überraschungserfolg bei der Berlin-Wahl ihren bundesweiten Höhenflug fort. Nach dem aktuellen Forsa-Wahltrend liegt die aus der Internet- und Bürgerrechtler-Szene kommende Partei erstmals vor der Linkspartei.
Wenn heute Bundestagswahl wäre, würden demnach acht Prozent der Befragten für die Piraten stimmen - ein Prozentpunkt mehr als in der Umfrage aus der vergangenen Woche. Die Linkspartei käme auf nur sieben Prozent. Mit einem solchen Wahlergebnis wären die Neulinge viertstärkste Kraft im Bundestag.
Auch die FDP gewinnt in der Umfrage für "Stern" und "RTL" einen Prozentpunkt und käme auf drei Prozent der Stimmen. Dagegen verlieren die Grünen zwei Punkte und liegen jetzt bei 17 Prozent. Das ist ihr schlechtester Wert seit März. Die SPD würde auf 28 Prozent der Stimmen kommen - ein Minus von einem Prozentpunkt.
CDU/CSU kämen unverändert auf 31 Prozent. Schwarz-Gelb würde zusammen 34 Prozent der Stimmen erhalten. Damit läge das Regierungsbündnis elf Punkte hinter Rot-Grün, das aber zur Zeit auch keine absolute Mehrheit hätte.
Nach ihrem Wahlerfolg in Berlin hat sich die Piratenpartei vor der Bundespressekonferenz in Berlin für eine grundlegende Änderung des politischen Betriebs ausgesprochen. "Politik muss offener und transparenter gestaltet werden", sagte Parteichef Sebastian Nerz. "Wir wollen die Kommunikation zwischen Abgeordneten und Bürgern verändern." Nerz kritisierte dabei den Einfluss von Lobbyisten im Bundestag und sagte: "Es ist weiterhin straffrei, einen Abgeordneten zu bestechen."
Die Politische Geschäftsführerin der Partei, Marina Weisband, betonte, wichtiger als konkrete Erfolge sei es, an den eigenen Idealen festzuhalten. "Das Internet hat unsere Achse des Denkens völlig verändert. Das muss man nicht nur begreifen, das muss man nutzen." Deswegen sei es von zentraler Bedeutung, die Bildungspolitik voranzutreiben.
Nerz wandte sich gegen eine Einordnung ihrer Partei in das klassische Rechts-Links-Schema, sagte aber auch: "Wir sind eine sozialliberale Grundrechtspartei." Die Piraten hätten zwar zu vielen Fragen etwa in der Außenpolitik oder zur Griechenland-Krise noch keine Positionen entwickelt, seien aber keine Netzpartei, die sich allein auf Internet-Themen konzentriere. Die jüngsten bundesweiten Umfragen seien ein Beleg dafür, dass die Piratenpartei keine Eintagsfliege werde.
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Quelle: dpa
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gast schrieb:
am 5. Oktober 2011 um 18:11:56
(14) 
(5)
protest
Wenn diese Piraten soviele Stimmen bekommen, ist dies eibne Auflehnung des Volkes, egal ob Politiker oder hier die Kommentatoren, das
Volk als "dumm" bezeichnet.
Alles hat seine Ursache, in diesem Fall denke ich mal, daß unsere alte Politikergarde mittlerweile das Volk nur ausbeutet und mit Verboten und Überwachungen überzieht.
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ahnung schrieb:
am 5. Oktober 2011 um 16:12:05
(16) (4)
@u.b
Seit wann ist jemand für eine Aufgabe qualifiziert nur weil er sagt "Ich habe keine Ahnung". Ich möchte nicht von einem Arzt
operiert werden, der mir vorher sagt,"Ahnung habe ich nicht, aber ich werde es schon lernen". Ich würde auch niemand einstellen, nur weil er mir sagt, er sei völlig ahnungslos und hoffe er könne etwas lernen. Warum gilt das nicht auch in der Politik?
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Gelehrter schrieb:
am 5. Oktober 2011 um 15:32:33
(21) (8)
Richtig so !
Gut, dass immer mehr Bürger erkennen, dass wir einfach die bisherige Regierung durch Wahl einer völlig anderen Partei kippen müssen !
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