"Anti-Parteien-Partei" auf dem Weg in neue Koalitionen

"Anti-Parteien-Partei" auf dem Weg in neue Koalitionen

12.02.2010, 11:03 Uhr | von Fabian Schlüter, AFP

Joschka Fischer bei der Vereidigung zum hessischen Umweltminister 1985 (Foto: dpa)Glaubt man Ludger Volmer, so haben sich die Grünen in den vergangenen 30 Jahren komplett verwandelt - und stehen doch wieder am Anfang. Von der "Anti-Parteien-Partei" wurden die Grünen zu einem Teil des Establishments, ließen unterwegs ihre friedenspolitischen Ziele "verdampfen" und überließen anderen eine radikale Globalisierungskritik.

Doch nach den Bundestagswahlen vom September 2009 fand sich die Partei wieder neben der SPD in Opposition zu Schwarz-Gelb - genau wie 1983, als die Grünen erstmals in den Bundestag einzogen. Zurück auf "Los", urteilt der frühere Grünen-Chef Volmer in seinem kürzlich erschienen Buch über die Geschichte der Partei.

Buch zum Jubiläum

Das Buch ist kurz vor einem runden Jubiläum fertig geworden: Die Grünen feiern ihren 30. Geburtstag. Der Gründungsparteitag am 12. und 13. Januar 1980 in Karlsruhe wurde zum Startschuss für eine der erstaunlichsten politischen Erfolgsgeschichten der Bundesrepublik.

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Langhaarige Kollegen

Die neugegründete Partei war ein Sammelsurium von Atomkraft-Gegnern und Umweltschützern, Bürgerrechtlern, Feministinnen und Friedensaktivisten, sie wollte "ökologisch, basisdemokratisch, sozial, gewaltfrei" sein. Nur drei Jahre nach der Gründung als Bundespartei erzielten die Grünen bei den Bundestagswahlen 5,6 Prozent. Die Abgeordneten der anderen Parteien runzelten die Stirn angesichts ihrer neuen langhaarigen Kollegen, die Strickpullover trugen und sich Sonnenblumen, das Symbol der Partei, auf die Tische stellten. Galionsfigur Joschka Fischer trat in rotem T-Shirt und Jeans-Jacke ans Rednerpult oder setzte sich eine Sonnenbrille auf. Als hessischer Umweltminister ließ er sich 1985 in weißen Turnschuhen vereidigen.

"Politisch seit langem erwachsen"

Inzwischen hat sich die Chaostruppe von einst zu einer festen Größe in der Bundespolitik gemausert. Die Öko-Partei gab schrittweise radikale Positionen auf und rückte in die Mitte. Als Rot-Grün 1998 an die Regierung kam, wurde Fischer Außenminister und trug fortan elegante Dreiteiler. "Politisch sind wir seit langem erwachsen", sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin kürzlich in einem Interview. "Grüne regieren erfolgreich, haben sieben Jahre lang die Bundesregierung entscheidend mitgeprägt und gestalten unser Land auch aus der Opposition heraus."

Nur eine FDP mit Fahrrad?

Unzählige Flügelkämpfe zwischen "Fundis" und "Realos" haben die Partei auf dem Weg in die Regierungsverantwortung hinter sich gebracht. Viele Grüne, denen die Anpassung zu weit ging, verließen frustriert die Partei. Die Grünen-Mitbegründerin Jutta Ditfurth, bereits 1991 ausgetreten, wetterte unlängst, die Grünen seien heute "nichts anderes als eine FDP mit Fahrrad."

Erfolg ist auch Fluch

Heute stellen die Grünen so viele Bundestagsabgeordnete wie nie zuvor - und sind trotzdem nur die kleinste Fraktion. Für Ex-Partei-Chef Volmer ist die Lage schwieriger als beim ersten Einzug ins Parlament vor 27 Jahren: Mit dem zentralen Anliegen der Grünen - dem Umweltschutz - hat die Partei längst kein Alleinstellungsmerkmal mehr. Das von den Grünen "entdeckte" Thema ist im Bewusstsein der Bevölkerung inzwischen fest verankert und wird längst auch von den anderen Parteien besetzt. So ist der Erfolg der Grünen gleichzeitig ihr Fluch, wie es Volmer sieht.

Bonus beim Umweltschutz

Weniger pessimistisch sieht es der Bremer Parteienforscher Lothar Probst. "Beim Umweltschutz haben die Grünen einen Bonus", sagt Probst. Auch wenn der smarte Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sich anschicken sollte, dieses Zukunftsfeld für die Union zu erobern - soviel Glaubwürdigkeit wie die Grünen würde auf dem Gebiet keine andere deutsche Partei genießen.

Von Rot-Grün emanzipiert

Vielleicht noch entscheidender aber: Die Grünen haben sich inzwischen von Rot-Grün emanzipieren können. War anfangs für viele ihrer Anhänger schon eine Zusammenarbeit mit der SPD undenkbar, regieren die Grünen heute in Hamburg mit der CDU und im Saarland sogar mit CDU und FDP. Solange es den Grünen gelingt, als Mehrheitsbeschaffer auch eigene Inhalte durchzusetzen, prophezeit Probst, wird die Partei damit auch keine ihrer Wähler vergraulen - und sich als Regierungspartei in den Ländern weiter profilieren können.

von Fabian Schlüter, AFP